Rechtsprechung
   VG Augsburg, 17.03.2008 - Au 5 K 07.569   

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https://dejure.org/2008,75832
VG Augsburg, 17.03.2008 - Au 5 K 07.569 (https://dejure.org/2008,75832)
VG Augsburg, Entscheidung vom 17.03.2008 - Au 5 K 07.569 (https://dejure.org/2008,75832)
VG Augsburg, Entscheidung vom 17. März 2008 - Au 5 K 07.569 (https://dejure.org/2008,75832)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Entgegenstehen von Zielen der Raumordnung; Fehlende Zustimmung der Luftfahrtbehörde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Augsburg, 23.01.2013 - Au 4 K 12.654

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

    Dies ist vorliegend der Fall, wobei für die Beurteilung maßgeblich auf Kriterien wie z.B. die Dimension, der Standort und Auswirkungen der Anlage abzustellen ist (Spannovsky/Runkel/Goppel - a.a.O. - Rn. 171 zu § 4; BVerwG, U.v. 13.3.2003 - 4 C 4/02 - BVerwGE 118, 33 - juris Rn. 11; VG Augsburg, U.v. 17.3.2008 - Au 5 K 07.569 - juris Rn. 26).

    Zwar kommt es auf den Einzelfall und nicht auf eine feste Größenordnung an, ab derer ein Vorhaben wie die vorliegende Windenergieanlage raumbedeutsam ist, doch bei einer Gesamthöhe von 180 m, einer Nabenhöhe von 139 m und einem Rotordurchmesser von 81 m ist jedenfalls von einem raumbedeutsamen Vorhaben i.S.v. § 35 Abs. 3 Satz 2 BauGB, § 3 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 2 ROG auszugehen (vgl. BVerwG, U.v. 2.8.2002 - 4 B 36/02 - BRS 65 Nr. 96 - juris Rn. 6; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger - a.a.O. - Rn. 128 zu § 35; VG Augsburg, U.v. 17.3.2008 - Au 5 K 07.569 - juris rn. 27).

    Der Regionalplan 9 ist zwar hinsichtlich der dargestellten Flächen und Ziele - wie oben bereits festgestellt - inhaltlich hinreichend bestimmt und es bestehen keine Anhaltspunkte für dessen Unwirksamkeit (vgl. VG Augsburg vom 17.3.2008 - Au 5 K 07.569 - juris Rn. 28 ff).

    Damit kommt es auch nicht darauf an, ob der Windenergie im Regionalplan im Übrigen in substantieller Weise Raum gegeben wurde (vgl. BVerwG, U.v. 13.3.2003 - 4 C 4/02 - BVerwGE 118, 33 - juris Rn. 41 und U.v. 13.3.2003 - 4 C 3/02 - BayVBl 2003, 757 - juris Rn. 20; Ernst/ Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger - a.a.O. - Rn. 127 zu § 35; VG Augsburg, U.v. 17.3.2008 - Au 5 K 07.569 - juris Rn. 37).

  • VG Augsburg, 02.08.2013 - Au 4 S 13.867

    Zurückstellung von BImSch-Genehmigungen für Windenergieanlagen

    Darüber hinaus genügen die von der Beigeladenen vorgetragenen Behauptungen einer Nichtberücksichtigung flug- und radarrelevanter Belange, insbesondere im Hinblick auf die bisherigen Entscheidungen zur Wirksamkeit des Regionalplans 9 (vgl. VG Augsburg, U.v. 23.1.2013 - Au 4 K 12.654 - juris Rn. 61; VG Augsburg, U.v. 17.3.2008 - Au 5 K 07.569 - juris Rn. 28 ff), nicht, im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dessen Ungültigkeit anzunehmen.
  • VG Augsburg, 02.08.2013 - Au 4 S 13.909

    Vorläufiger Rechtsschutz (Stattgabe)

    Darüber hinaus genügen die von der Beigeladenen vorgetragenen Behauptungen einer Nichtberücksichtigung flug- und radarrelevanter Belange, insbesondere im Hinblick auf die bisherigen Entscheidungen zur Wirksamkeit des Regionalplans 9 (vgl. VG Augsburg, U.v. 23.1.2013 - Au 4 K 12.654 - juris Rn. 61; VG Augsburg, U.v. 17.3.2008 - Au 5 K 07.569 - juris Rn. 28 ff), nicht, im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dessen Ungültigkeit anzunehmen.
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