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   VG Augsburg, 17.11.2011 - Au 5 K 10.30296   

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https://dejure.org/2011,60323
VG Augsburg, 17.11.2011 - Au 5 K 10.30296 (https://dejure.org/2011,60323)
VG Augsburg, Entscheidung vom 17.11.2011 - Au 5 K 10.30296 (https://dejure.org/2011,60323)
VG Augsburg, Entscheidung vom 17. November 2011 - Au 5 K 10.30296 (https://dejure.org/2011,60323)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Irak; Flüchtlingseigenschaft (verneint); Erkrankung; Keine individuellen Verfolgungsgründe; Gruppenverfolgung Yeziden (verneint)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 13.08.2012 - Au 5 K 12.30215

    Wiederaufnahme des Verfahrens; Nichtigkeitsklage; Anhaltspunkte für

    Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 17. November 2011 (Az: Au 5 K 10.30296) wird für nichtig erklärt.

    Der Kläger betreibt eine auf den Wiederaufnahmegrund des § 579 Abs. 1 Nr. 4 Zivilprozessordnung (ZPO) gestützte Nichtigkeitsklage in Bezug auf das vorausgegangene Verfahren Au 5 K 10.30296.

    Mit übereinstimmenden Schriftsätzen vom 9. November 2011 und 16. November 2011 erklärten sich die Beteiligten des vorausgegangenen Verfahrens Au 5 K 10.30296 mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren einverstanden.

    Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. November 2011, Az: Au 5 K 10.30296 wird für nichtig erklärt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf Gerichtsakte, die beigezogene Akte des Verfahrens Au 5 K 10.30296 sowie die von der Beklagten vorgelegte Behördenakte verwiesen.

    Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 17. November 2011 (Az: Au 5 K 10.30296) war daher für nichtig zu erklären.

    Im Klagebegründungsschriftsatz vom 4. Juli 2012 wird vorgetragen, dass der Kläger im Ausgangsverfahren Au 5 K 10.30296 (unerkannt) prozessunfähig war und somit auch die zu diesem Zeitpunkt für ihn tätige Prozessbevollmächtigte nicht wirksam bevollmächtigen konnte.

    Aus diesen Ausführungen ist zu schließen, dass der Kläger im Sinne des § 104 Nr. 2 geschäftsunfähig war und ist und damit dessen Prozessfähigkeit nach § 62 Abs. 1 Nr. 1 VwGO bei Durchführung des Verfahrens Au 5 K 10.30296 durchgängig nicht vorhanden war.

    Der Kläger war im Klageverfahren Au 5 K 10.30296 nicht ordnungsgemäß vertreten.

    Dessen im Verfahren Au 5 K 10.30296 vorgenommenen Prozesshandlungen sind daher gegenüber dem Kläger unwirksam.

    Abschließend weist das erkennende Gericht darauf hin, dass ihm eine Entscheidung über die ursprüngliche Klage Au 5 K 10.30296 verwehrt ist.

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