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   VG Augsburg, 18.01.2011 - Au 1 K 10.121   

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https://dejure.org/2011,62697
VG Augsburg, 18.01.2011 - Au 1 K 10.121 (https://dejure.org/2011,62697)
VG Augsburg, Entscheidung vom 18.01.2011 - Au 1 K 10.121 (https://dejure.org/2011,62697)
VG Augsburg, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - Au 1 K 10.121 (https://dejure.org/2011,62697)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Ausweisung wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (AAI/AAS);Ausweisung wegen Falschangaben bei Sicherheitsbefragung;Besonderer Ausweisungsschutz (Flüchtlingsstatus und familiäre Lebensgemeinschaft mit deutschen Kindern) ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Augsburg, 05.07.2011 - Au 1 K 10.1876

    Ausweisung wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in bzw. der Unterstützung einer

    Die Kammer hat in mehreren Verfahren gegen (angebliche) Mitglieder dieser Gruppe ausgeführt, dass die bloße Tatsache, dass sich irakische Staatsangehörige - aus religiösen, gesellschaftlichen oder beruflichen Gründen heraus - in einer Stadt mehrfach treffen, ohne weitere Erkenntnisse nicht den Schluss zulässt, sie würden eine Gruppe oder Organisationen gründen, die das Ziel hat, terroristische Handlungen zu planen oder solche Handlungen durch andere zu unterstützen (vgl. VG Augsburg vom 6.10.2009 Au 1 K 09.44, S. 15 f. des UA sowie VG Augsburg vom 30.7.2009 Au 1 K 09.191, S. 13 ff. des UA und zuletzt VG Augsburg vom 18.1.2011 Au 1 K 10.121, S. 16 f. des UA).

    Die Kammer verweist insofern auf das den Zeugen betreffende Urteil vom 18. Januar 2011 (Au 1 K 10.121, dort S. 14 ff.).

    Seine Zeugenaussage im hiesigen Verfahren war insoweit nachvollziehbar und steht im Einklang mit seinen früheren Einlassungen (etwa in den Verfahren Au 1 K 09.50 betreffend den Zeugen ... und Au 1 K 10.121 betreffend den Zeugen ...).

    Lediglich gegen den Zeugen ... wurde Anklage wegen Volksverhetzung erhoben, das Verfahren wurde jedoch eingestellt (nach Auffassung der Kammer sprach wenig dafür, dass es zu einer Verurteilung gekommen wäre; insofern wird verwiesen auf das den Zeugen betreffende Urteil vom 18.1.2011 im Verfahren Au 1 K 10.121, S. 33 des UA).

    Gegen die Annahme, in der Moschee seien auch Spenden für den Widerstand im Irak gesammelt worden, sprechen auch die von der Kammer mit Einverständnis der Beteiligten in das Verfahren eingebrachten Zeugenaussagen des Moscheevorstandes ... in den Verfahren Au 1 K 09.50 (...) und Au 1 K 10.121 (...).

  • VG Augsburg, 15.02.2010 - Au 1 S 10.217

    Die von § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG angeordnete (innere) Wirksamkeit der

    Gegen den Bescheid der Regierung von ... ließ der Antragssteller am 26. Januar 2010 Klage erheben (Az. Au 1 K 10.121).

    Ergänzend wird Bezug genommen auf den Inhalt der beigezogenen Behördenakten und der Gerichtsakten (auch in den Verfahren Au 1 K 10.102, Au 1 K 10.121, Au 1 E 10.124, Au 1 S 10.126, Au 1 E 10.127 [betreffend die Verlängerung eines Reiseausweises für Flüchtlinge] und Au 1 K 10.212).

    Zum Verfahren beigezogen wurden auch die in den Verfahren Au 1 K 10.121, Au 1 S 10.126 und Au 1 E 10.127 vorgelegten Behördenakten der Regierung von .

  • VGH Bayern, 08.01.2020 - 10 B 18.2485

    Ausweisungsinteresse des Staates bei Bildung terroristischer Vereinigung

    Hinsichtlich der "Gruppenmitglieder" H* ... G* ... W* ..., A* ... K* ..., I* ... ...- B* ... und A** A* ... A* ... A* ... werde auf die Urteile der Kammer vom 16. März 2010 (Au 1 K 09.50), vom 30. Juni 2009 (Au 1 K 09.191), vom 18. Januar 2011 (Au 1 K 10.121) sowie vom 6. Oktober 2009 (Au 1 K 09.44) verwiesen.

    Das Verwaltungsgericht Augsburg bezieht sich im angefochtenen Urteil vom 5. Juli 2011 zur Begründung seiner Auffassung, es lägen beim Kläger keine hinreichenden Tatsachen vor, die die Schlussfolgerung rechtfertigten, er gehöre einer terroristischen Organisation an oder unterstütze eine solche, auch auf frühere, andere Mitglieder dieser "A* ... Gruppe" betreffende Entscheidungen der Kammer (insbesondere U.v. 30.7.2009 - Au 1 K 09.191 -, U.v. 18.11.2011 - Au 1 K 10.121 -).

  • VG Köln, 21.04.2011 - 5 L 293/11

    Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines Flüchtlings unter gleichzeitiger Beschränkung

    Zu Gunsten des Antragstellers zu 1.) ist möglicherweise auch zu werten, dass das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg in seinem Urteil vom 18. Januar 2011 (Isam Al-Bayati ./. Freistaat Bayern - Au 1 K 10.121-) auf Seite 27 des Abdrucks ausführt, dass der in jenem Verfahren als Zeuge vernommene Antragsteller zu 1.) von den Sicherheitsbehörden als "Sympathisant, nicht aber als Unterstützer der AAI/AAS" angesehen werde.
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