Rechtsprechung
   VG Augsburg, 19.09.2017 - Au 1 K 17.1260   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,42882
VG Augsburg, 19.09.2017 - Au 1 K 17.1260 (https://dejure.org/2017,42882)
VG Augsburg, Entscheidung vom 19.09.2017 - Au 1 K 17.1260 (https://dejure.org/2017,42882)
VG Augsburg, Entscheidung vom 19. September 2017 - Au 1 K 17.1260 (https://dejure.org/2017,42882)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    LStVG Art. 7 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3, Art. 8; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1
    Betretungs- und Aufenthaltsverbot für Innenstadtbereiche im Zusammenhang mit Fußballspielen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 11 LC 288/16

    Polizeiliches Aufenthaltsverbot für einen "Ultra"

    Gleiches gilt für Ermittlungsverfahren, die zum Zeitpunkt des Erlasses des Aufenthaltsverbots noch anhängig waren (Senatsbeschl. v. 26.6.2009 - 11 ME 337/09 -, n.v.; vgl. zu einem Stadionverbot BGH, Urt. v. 30.10.2009 - V ZR 253/08 -, a.a.O., juris, Rn. 23, dazu auch BVerfG, Beschl. v. 11.4.2018 - 1 BvR 3080/09 -, juris, Rn. 55 f.), sowie für solche Vorkommnisse, die nicht zur Einleitung eines Strafverfahrens geführt haben, aber gleichwohl in einem inneren Zusammenhang mit denjenigen Straftaten stehen, deren zukünftige Begehung durch das Aufenthaltsverbot verhindert werden soll, und die somit Rückschlüsse auf ein zukünftiges strafrechtlich relevantes Verhalten zulassen (vgl. Senatsbeschl. v. 14.6.2006 - 11 ME 172/06 -, a.a.O., juris, Rn. 11; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 18.5.2017 - 1 S 160/17 -, a.a.O., juris, Rn. 38; VG Aachen, Beschl. v. 26.4.2013 - 6 L 162/13 -, juris, Rn. 33; VG Augsburg, Urt. v. 19.9.2017 - Au 1 K 17.1260 -, juris, Rn. 36; VG Meiningen, Urt. v. 8.2.2011 - 2 K 453/09 Me -, juris, Rn. 21; VG Braunschweig, Beschl. v. 8.6.2006 - 5 B 173/06 -, juris, Rn. 31).
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