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   VG Augsburg, 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,3454
VG Augsburg, 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070 (https://dejure.org/2016,3454)
VG Augsburg, Entscheidung vom 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070 (https://dejure.org/2016,3454)
VG Augsburg, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - Au 3 K 15.1070 (https://dejure.org/2016,3454)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayVwVfG Art. 49 Abs. 2a S. 1 Nr. 2; GWB § 97 Abs. 3 S. 2
    Widerruf eines Bewilligungsbescheids wegen eines schweren Vergabeverstoßes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • abz-bayern.de (Kurzinformation)

    Losvergabe ist vergaberechtlicher Grundsatz und stellt u. U. einen schweren Vergabeverstoß da

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Verletzung des Losbildungsgebots gefährdet Fördermittel

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Vergaberechtsverstoß: Rückzahlung von Fördermitteln!

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Vergaberechtsverstoß: Rückzahlung von Fördermitteln!

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verzicht auf Losvergabe führt zur Rückforderung von Zuwendungen!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergaberecht missachtet: Fördermittel müssen zurückgezahlt werden! (VPR 2016, 153)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergaberecht missachtet: Fördermittel müssen zurückgezahlt werden! (IBR 2016, 474)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2016, 526
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VK Südbayern, 27.03.2017 - Z3-3-3194-1-03-02/17

    Hinnahme einer Wettbewerbsverengung bei willkürfreiem Vergabeverfahren

    Angesichts dessen, dass bisher die Fachlosbildung bei der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr jedoch der absolute Regelfall war (so auch die Fachempfehlung Nr. 5 vom 06. Juni 2012 zur Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen des Deutschen Feuerwehrverbands, deren Nachfolgeregelung noch nicht existiert) und die Verwaltungspraxis und Verwaltungsgerichtsbarkeit im Unterlassen der Fachlosbildung einen schweren Vergabeverstoß sieht (siehe VG Augsburg, Urteil vom 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070), sind an die Darlegung der technischen Gründe hohe Anforderungen zu stellen.
  • VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/026-16

    Können Schulnoten transparent vergeben werden?

    Die Gründe für die Ausnahme müssen einzelfallspezifisch und objektiv nachprüfbar und plausibel sein, ansonsten hätte es der öffentliche Auftraggeber in der Hand, vom Grundsatz der Losvergabe schon auf Grund allgemeiner spekulativer Erwägungen abzuweichen (VG Augsburg, Urteil vom 23. Februar 2016 - 3 K 15.1070).
  • VK Südbayern, 30.03.2017 - Z3-3-3194-1-04-02/17

    Abweichung von langjähriger Übung muss besonders begründet werden!

    Angesichts dessen, dass bisher die Fachlosbildung bei der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr jedoch der absolute Regelfall war (so auch die Fachempfehlung Nr. 5 vom 06. Juni 2012 zur Ausschreibung und Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen des Deutschen Feuerwehrverbands, deren Nachfolgeregelung noch nicht existiert) und die Verwaltungspraxis und Verwaltungsgerichtsbarkeit im Unterlassen der Fachlosbildung einen schweren Vergabeverstoß sieht (siehe VG Augsburg, Urteil vom 23.02.2016 - Au 3 K 15.1070), sind an die Darlegung der technischen Gründe hohe Anforderungen zu stellen.
  • VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16

    Gebot der Fachlosbildung schützt auch nicht-mittelständische Unternehmen!

    Die Gründe für die Ausnahme müssen einzelfallspezifisch und objektiv nachprüfbar und plausibel sein, ansonsten hätte es der öffentliche Auftraggeber in der Hand, vom Grundsatz der Losvergabe schon auf Grund allgemeiner spekulativer Erwägungen abzuweichen (VG Augsburg, Urteil vom 23. Februar 2016 -3 K 15.1070).
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