Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AufenthG §§ 53 ff.; AufenthG § 58; AufenthG § 59; GG Art. 6; EMRK Art. 8
  Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung und Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht bei einer Duldung

• rewis.io

  Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung und Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht bei einer Duldung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• VGH Bayern, 19.06.2017 - 10 ZB 17.732

  Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr vor erfolgreichem Abschluss einer …

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Zusammenfassend besteht daher im Hinblick auf die wiederholte Rückfälligkeit des Klägers unter offener Bewährung, im Hinblick auf die Vollzugserfahrung und die bisherigen ausländerrechtlichen Maßnahmen, die sich als ihn von weiteren Straftaten nicht abschreckend erwiesen haben, und im Hinblick darauf, dass der Kläger betäubungsmittelabhängig ist, aber bisher keine Therapie auch nur begonnen, erst recht nicht erfolgreich abgeschlossen und sich nach Straf- und Therapieende nicht bewährt hat (…vgl. hierzu BayVGH, B.v. 7.2.2018 - 10 ZB 17, 1386 - juris Rn. 10; B.v. 19.6.2017 - 10 ZB 17.732 - juris Rn. 11 m.w.N.), eine sehr hohe Rückfallgefahr.
• VGH Bayern, 21.11.2016 - 10 CE 16.2047

  Erfolgloser Antrag auf einstweilige Anordnung zur Aussetzung der Abschiebung

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Indizien stellen beispielsweise die regelmäßige Betreuung des Kindes, wobei vereinzelte Kontakte nicht genügen, sowie die tatsächliche Ausübung des Sorgerechts dar (BayVGH, B.v. 21.11.2016 - 10 CE 16.2047 - juris Rn. 4 ff.;… Marco Bruns in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 60a AufenthG Rn. 16;… Bauer/Dollinger in Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 12. Aufl. 2018, § 60a AufenthG Rn. 24).
• BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der Abschiebung eines türkischen …

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Mit der Ausweisung erlosch auch nach Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 ein etwaiges Aufenthaltsrecht aus dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei, so dass es auch nicht (mehr) auf die Frage ankommt, ob der Kläger bis zum Jahr 2015 assoziationsberechtigt war (vgl. BVerwG, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3/18 u.a. - juris Rn. 13;… EuGH, U.v. 8.12.2011 - C-371/08 - Ziebell - juris Rn. 86).

 
• VGH Bayern, 14.02.2018 - 10 CS 18.350

  Rechtmäßige Abschiebungsanordnung aus der Haft in den Heimatstaat

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Da der sich in Haft befindliche Ausländer ohnehin keine Möglichkeit hat, innerhalb einer bestimmten Frist freiwillig auszureisen, begegnet es keinen rechtlichen Bedenken, wenn der Beklagte keine Abschiebungsandrohung, sondern eine Abschiebungsanordnung erlässt (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 10 CS 18.350, 10 C 18.351 - juris Rn. 22).
• VGH Bayern, 21.02.2013 - 10 CS 12.2679

  Erfordernis eines nationalen Visums für einen längerfristigen Aufenthalt

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Andernfalls sind dem im Bundesgebiet lebenden Familienmitglied grundsätzlich Anstrengungen zumutbar, die familiäre Lebensgemeinschaft durch Besuche oder nötigenfalls zur Gänze im Ausland herzustellen (vgl. BayVGH, B.v. 21.2.2013 - 10 CS 12.2679 - juris Rn. 33).
• EuGH, 08.12.2011 - C-371/08

  Ziebell - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - …

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Mit der Ausweisung erlosch auch nach Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 ein etwaiges Aufenthaltsrecht aus dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei, so dass es auch nicht (mehr) auf die Frage ankommt, ob der Kläger bis zum Jahr 2015 assoziationsberechtigt war (…vgl. BVerwG, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3/18 u.a. - juris Rn. 13; EuGH, U.v. 8.12.2011 - C-371/08 - Ziebell - juris Rn. 86).
• BVerwG, 22.08.1986 - 1 C 34.83

  Voraussetzungen für die Androhung der Abschiebung - Überwachung der Ausreise

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Die Abschiebungsanordnung stellt eine Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung dar und muss dieselben Voraussetzungen erfüllen wie die Abschiebung selbst (BVerwG, B.v. 22.8.1986 - 1 C 34.83 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 22.07.2008 - 19 CE 08.781

  Erteilung einer Duldung wegen rechtlicher Unmöglichkeit der Ausreise; Schutz der …

  Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

  Von einer rechtlichen Unmöglichkeit der Abschiebung ist insbesondere auszugehen, wenn Art. 6 GG oder Art. 8 EMRK der Entfernung des Ausländers aus der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen (vgl. BayVGH, B.v. 22.7.2008 - 19 CE 08.781 - juris Rn. 24).