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   VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340   

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VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 (https://dejure.org/2018,47546)
VG Augsburg, Entscheidung vom 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 (https://dejure.org/2018,47546)
VG Augsburg, Entscheidung vom 21. November 2018 - Au 7 K 17.35340 (https://dejure.org/2018,47546)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3, § 4, § 76 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7
    Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für Klägerinnen aus Nigeria

  • rewis.io

    Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für Klägerinnen aus Nigeria

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340
    Anzuwenden ist hier der asylrechtliche Gefahren- bzw. Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - a.a.O.) Der herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab der hinreichenden Sicherheit hat bei der Prüfung der Flüchtlingsanerkennung und des subsidiären Schutzes keine Bedeutung mehr (vgl. BVerwG, U.v. 1.3.2012 - 10 C 7/11 - juris).

    Der Umstand, dass im Falle einer Aufenthaltsbeendigung die Lage eines Betroffenen erheblich beeinträchtigt würde, reicht allein nicht aus, um einen Verstoß gegen Art. 3 EMRK anzunehmen; anderes kann nur in besonderen Ausnahmefällen gelten, in denen humanitäre Gründe zwingend gegen die Aufenthaltsbeendigung sprechen, wie zum Beispiel im Falle einer tödlichen Erkrankung in fortgeschrittenen Stadium, wenn im Zielstaat keine Unterstützung besteht (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - BVerwGE 146, 12-31, juris, Rn. 23 ff. m.w.N.).

    Im Hinblick auf die Bewertung eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK gelten dabei bei der Beurteilung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG die gleichen Voraussetzungen wie bei der Frage der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 60 Abs. 2 AufenthG i.V.m. § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG wegen unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - a.a.O. - Rn. 22, 36).

    Auch eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib und Leben (§ 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG) für einen Betroffenen aufgrund allgemein für die Bevölkerung bestehender Gefahren, die über diese allgemein bestehenden Gefahren hinausgeht, ist nur im Ausnahmefall im Sinne eines Abschiebungshindernisses nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu berücksichtigen (BVerwG, U. v. 31.1.2013 - a.a.O. Rn. 38).

    Schließlich müssen sich diese Gefahren alsbald nach der Rückkehr realisieren (zum Ganzen BVerwG, U. v. 31.1.2013 a.a.O. Rn. 38).

  • BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 7.11

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; dauerhafte Änderung der Verhältnisse im

    Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340
    Anzuwenden ist hier der asylrechtliche Gefahren- bzw. Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15/12 - a.a.O.) Der herabgestufte Wahrscheinlichkeitsmaßstab der hinreichenden Sicherheit hat bei der Prüfung der Flüchtlingsanerkennung und des subsidiären Schutzes keine Bedeutung mehr (vgl. BVerwG, U.v. 1.3.2012 - 10 C 7/11 - juris).
  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

    Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340
    Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 20.2.2013 - 10 C 23/12 - NVwZ 2013, 936/940).
  • VG Aachen, 16.09.2014 - 2 K 2262/13

    Nigeria; Zwangsbeschneidung (unglaubhaft); Gefahrenprognose § 60 Abs. 7 AufenthG;

    Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340
    Einige Bundesstaaten, darunter auch Edo-State - der Herkunftsstaat der Klägerin zu 1 und ihres Ehemannes -, haben Gesetze gegen die Genitalverstümmelung erlassen; allerdings sind Verfahren bislang nicht bekannt geworden; ein effektiver Schutz von Frauen und Mädchen durch diese Gesetze müsse bezweifelt werden, jedoch werde von einem Rückgang der Eingriffe berichtet (vgl. Auswärtiges Amt - Lageberichte - a.a.O.; Auswärtiges Amt, Auskunft an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vom 18.7.2008 und vom 21.8.2008; vgl. auch Lageberichte vom 28. August 2013, vom 6. Mai 2012, vom 21. Januar 2018 jeweils Nr.II.1.8; zum Ganzen außerdem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Informationszentrum Asyl und Migration - weibliche Genitalverstümmelung - Formen, Auswirkungen, Verbreitung, Asylverfahren - April 2010; ACCORD - Nigeria - Frauen, Kinder, sexuelle Orientierung, Gesundheitsversorgung, 21. Juni 2011, S. 6 ff.; WHO, Eliminating female genital mutiliation - an interagency statement - 2008, http://apps.who.int/iris/bitstream/10665/43839/1/9789241596442_eng.pdf; VG Aachen, U.v. 16.9.2014 - 2 K 2262/13.A - juris, m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11

    Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber

    Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340
    Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen, und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (VGH BW, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 - juris; HessVGH, U.v. 4.9.2014 - 8 A 2434/11.A - juris).
  • VGH Hessen, 04.09.2014 - 8 A 2434/11

    Afghanistan Gefährdungslage in Herat

    Auszug aus VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340
    Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder aufgrund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen, und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (VGH BW, U.v. 27.8.2013 - A 12 S 2023/11 - juris; HessVGH, U.v. 4.9.2014 - 8 A 2434/11.A - juris).
  • VG Stuttgart, 16.12.2020 - A 7 K 4700/20

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei drohender Genitalverstümmelung

    Es wird zwar teilweise von einem Rückgang der Beschneidungspraxis bzw. einem Bewusstseinswandel ausgegangen, dennoch ist die Beschneidung noch in den Traditionen der nigerianischen Gesellschaft verwurzelt (vgl. hierzu ausführlich VG Augsburg, Urteil v. 21. November 2018 - Au 7 K 17.35340 -, juris).

    Zur Erreichung der "Heiratsfähigkeit" sind häufig gerade weibliche Familienmitglieder bemüht, die Beschneidung durchführen zu lassen und mitunter erfolgt dies auch gegen den Willen der Eltern (VG Augsburg, Urteil v. 21. November 2018 - Au 7 K 17.35340-, juris).

  • VG Köln, 28.05.2019 - 12 K 5595/18

    Nigeria, Benin City, Zwangsprostitution, Menschenhandel, soziale Gruppe, interne

    vgl. VG Köln, Beschluss vom 25.02.2019 - 12 L 2875/18.A - unter Verweis auf: VG Würzburg, Urteil vom 21.12.2018 - W 10 K 18.31682 -, VG Augsburg, Urteil vom 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 -, VG Aachen, Beschluss vom 16.05.2017 - 9 L 288/17.A - unter Bezugnahme auf Länderinformation/Nigeria/Wirtschaft unter www.auswaertiges-amt.de, Stand: März 2017, auf SFH, Nigeria Update vom März 2010, S. 21, 22 m.w.N., auf Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) (zuvor Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ)) unter www.giz.de bzw. www.gtz.de jeweils weltweit-afrika-nigeria, sowie auf Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter www.bmz.de - länder-regionen-subsahahra-nigeria (sämtliche gerichtlichen Entscheidungen in juris); so auch AA, Lagebericht S. 21.
  • VG München, 31.08.2021 - M 8 K 19.34202

    Nigeria: Klage abgewiesen; Verfolgungsgefahr nicht glaubhaft, inländische

    Nach den vorliegenden Erkenntnismitteln und ständiger Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass für Rückkehrer in Nigeria grundsätzlich die Möglichkeit besteht, z.B. in einer der zahlreichen Millionen- und Großstädte Nige­ rias mit einer unüberschaubaren Vielzahl an (wenn auch schlecht bezahlten) Erwerbs­ möglichkeiten und einem Netz an karitativen Hilfsangeboten ökonomisch eigenständig zu leben und auch ohne Hilfe Dritter zu überleben können (vgl. Bundesamt für Frem­ denwesen und Asyl Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendoku­ mentation Nigeria, Stand 11/2020, S. 71; vgl. in ähnlichen Einzelfällen Alleinstehender: VG Würzburg, GB v. 1.7.2020 - W 8 K 20.30151 - juris Rn. 22; VG Würzburg, U.v. 22.3.2019 - W 10 K 17.33732 - juris Rn. 48; VG Aachen, B.v. 14.2.2019 - 2 L 1865/18.A-juris Rn. 22; VG Würzburg, U.v. 6.12.2018 - W 10 K 17.32175 - juris Rn. 29; VG Augsburg, B.v. 13.6.2017 - Au 7 S 17.33192 - juris Rn. 30; B.v. 8.6.2017 - Au 7 S 17.32413 - juris Rn. 28; VG Bayreuth, B.v. 4.4.2017 - B 4 S 17.30876 - juris Rn. 34; VG Minden, U.v. 14.3.2017 - 10 K 2413/16.A - juris Rn. 34 ff.; zu alleinstehen­ den/alleinerziehenden Frauen: VG Saarlouis, U.v. 24.8.2020 - 3 K 1819/19 - juris Rn, 6 m.w.N.; OVG NW, U.v. 18.5.2021 - 19 A 4604/19 A - juris Rn. 60 ff. zur Rückkehr einer Frau mit einem Kind im Einzelfall; vgl. in ähnlichen Einzelfällen von Familien: VG Augsburg, U.v. 20.2.2020 - Au 9 K 17.35117 - juris Rn. 46 f.- VG Würzburg, U.v. 11.10.2019 - W 10 K 19.30833 - j u r i s Rn. 19 ff.; VG Köln, B.v. 22.5.2019 - 12 L 702/19.A - juris Rn. 17 ff.; VG Düsseldorf, U.v. 5.3.2019 - 27 K 9058/17.A - juris; VG Augsburg, U.v. 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 - juris Rn. 50; VG Augsburg, U.v. 23.3.2017 - Au 7 K 16.30983 - juris Rn. 48; VG München, U.v. 11.3.2015 - M 21 K 13.30899 - UA S. 38 ff.; OVG NW, U.v. 22.6.2021 - 19 A 4386/19.A - juris Rn. 32 ff.).
  • VG Köln, 22.05.2019 - 12 L 702/19
    Obwohl die allgemeine wirtschaftliche und soziale Lage für die Mehrheit der Bevölkerung in Nigeria problematisch ist, weil weiterhin ca. 70 % der Bevölkerung am Existenzminimum bzw. 65 - 70% unterhalb der Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag leben und dieser große Teil der Bevölkerung im Wesentlichen als Bauer, Landarbeiter, oder Tagelöhner vom informellen Handel sowie (Subsistenz-) Landwirtschaft lebt, vgl. VG Köln, Beschluss vom 25.02.2019 - 12 L 2875/18.A - unter Verweis auf: VG Würzburg, Urteil vom 21.12.2018 - W 10 K 18.31682 -, VG Augsburg, Urteil vom 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 -, VG Aachen, Beschluss vom 16.05.2017 - 9 L 288/17.A - unter Bezugnahme auf Länderinformation/Nigeria/Wirtschaft unter www.auswaertiges-amt.de , Stand: März 2017, auf SFH, Nigeria Update vom März 2010, S. 21, 22 m.w.N., auf Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) (zuvor Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ)) unter www.giz.de bzw. www.gtz.de jeweils weltweit-afrika-nigeria, sowie auf Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter www.bmz.de - länder-regionen-subsahahra-nigeria (sämtliche gerichtlichen Entscheidungen in juris); so auch AA, Lagebericht S. 21, sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass für die Antragsteller in dieser Hinsicht auf Grund ihrer individuellen Voraussetzungen und konkreten Lebenssituation bei einer Rückkehr nach Nigeria mit hoher Wahrscheinlichkeit eine extreme Gefahrenlage besteht.
  • VG München, 25.06.2021 - M 28 K 20.30268

    Kein Abschiebungsverbot hinsichtlich Nigeria für alleinstehende, alleinerziehende

    Schon wegen des letzteren Aspekts ist auch unter Berücksichtigung der zweifellos schwierigen wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Bedingungen, die aber für den Großteil der Bevölkerung Nigerias bestehen (vgl. hierzu: EASO Country of Origin Information Report - Nigeria - Key socioeconomic indicators, November 2018; Auswärtiges Amt, Lagebericht Nigeria, Stand September 2019, Seite 21 f.), die Befürchtung nicht gerechtfertigt, für die im Rahmen der Rückkehrprognose zu berücksichtigenden Personen könnte in Nigeria keine zumindest auf niedrigem Niveau existenzsichernde Lebensgrundlage geschaffen werden und sie wären deshalb, wie es für die Annahme eines Abschiebungsverbots erforderlich wäre, im Fall der Rückkehr mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald einer hinreichend schweren existenziellen Gefahrenlage ausgesetzt (vgl. in ähnlichen Einzelfällen Alleinstehender: VG Würzburg, GB v. 1.7.2020 - W 8 K 20.30151 - juris Rn. 22; VG Würzburg, U.v. 22.3.2019 - W 10 K 17.33732 - juris Rn. 48; VG Aachen, B.v. 14.2.2019 - 2 L 1865/18.A - juris Rn. 22; VG Würzburg, U.v. 6.12.2018 - W 10 K 17.32175 - juris Rn. 29; VG Augsburg, B.v. 13.6.2017 - Au 7 S 17.33192 - juris Rn. 30; B.v. 8.6.2017 - Au 7 S 17.32413 - juris Rn. 28; VG Bayreuth, B.v. 4.4.2017 - B 4 S 17.30876 - juris Rn. 34; VG Minden, U.v. 14.3.2017 - 10 K 2413/16.A - juris Rn. 34 ff.; zu alleinstehenden/alleinerziehenden Frauen: VG Saarlouis, U.v. 24.8.2020 - 3 K 1819/19 - juris Rn. 6 m.w.N.; vgl. in ähnlichen Einzelfällen von Familien: VG Augsburg, U.v. 20.2.2020 - Au 9 K 17.35117 - juris Rn. 46 f.; VG Würzburg, U.v. 11.10.2019 - W 10 K 19.30833 - juris Rn. 19 ff.; VG Köln, B.v. 22.5.2019 - 12 L 702/19.A - juris Rn. 17 ff.; VG Düsseldorf, U.v. 5.3.2019 - 27 K 9058/17.A - juris; VG Augsburg, U.v. 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 - juris Rn. 50; VG Augsburg, U.v. 23.3.2017 - Au 7 K 16.30983 - juris Rn. 48; VG München, U.v. 11.3.2015 - M 21 K 13.30899 - UA S. 38 ff.).
  • VG Köln, 03.09.2019 - 12 K 2773/18
    Obwohl die allgemeine wirtschaftliche und soziale Lage für die Mehrheit der Bevölkerung in Nigeria problematisch ist, vgl. VG München, Urteil vom 01.10.2018 - M 9 K 17.39942 -, juris, weil weiterhin ca. 70 % der Bevölkerung am Existenzminimum bzw. 65 - 70% unterhalb der Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag leben und dieser große Teil der Bevölkerung im Wesentlichen als Bauer, Landarbeiter, oder Tagelöhner vom informellen Handel sowie (Subsistenz-) Landwirtschaft lebt, vgl. VG Würzburg, Urteil vom 21.12.2018 - W 10 K 18.31682 -, juris, m. w. N.; VG Augsburg, Urteil vom 21.11.2018 - Au 7 K 17.35340 -, juris, m. w. N.; VG Aachen, Beschluss vom 16.05.2017 - 9 L 288/17.A -, juris, unter Bezugnahme auf Länderinformation/Nigeria/Wirtschaft unter www.auswaertiges-amt.de, Stand: März 2017; so auch Auswärtiges Amt (AA), Bericht über die asyl- und abschieberelevante Lage in der Bundesrepublik Nigeria vom 10.12.2018, Stand: Oktober 2018 (Lagebericht), S. 21, sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass für den Kläger in dieser Hinsicht auf Grund seiner individuellen Voraussetzungen und konkreten Lebenssituation bei einer Rückkehr nach Nigeria mit hoher Wahrscheinlichkeit eine extreme Gefahrenlage besteht.
  • VG Stuttgart, 01.03.2021 - A 19 K 10554/18

    Nigeria: keine Verfolgung für Familienangehörige bei Ogboni; keine Bedrohung von

    Zwar sind in Familien, in denen dies üblich ist, häufig auch Familienmitglieder bemüht, die Beschneidung zur Erreichung der "Heiratsfähigkeit" auch gegen den Willen der Eltern durchführen zu lassen (VG Augsburg, Urteil vom 2 1 . November 2018 - Au 7 K 17.35340 -, juris).
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