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   VG Augsburg, 22.03.2018 - Au 2 K 18.90   

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https://dejure.org/2018,17416
VG Augsburg, 22.03.2018 - Au 2 K 18.90 (https://dejure.org/2018,17416)
VG Augsburg, Entscheidung vom 22.03.2018 - Au 2 K 18.90 (https://dejure.org/2018,17416)
VG Augsburg, Entscheidung vom 22. März 2018 - Au 2 K 18.90 (https://dejure.org/2018,17416)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BeamtStG § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Nr. 3, § 32; BayBeamtVG Art. 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Art. 24 Abs. 1; BayBG Art. 89 Abs. 1 Nr. 1; RL 97/81 Art. 2 Abs. 1 S. 1; BeamtVG § 32; AEUV Art. 288 Abs. 3
    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

  • rewis.io

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2018 - 4 S 2453/17

    Festsetzung von Altersgeld nach Entlassung eines teilzeitbeschäftigten Beamten

    Demgegenüber hat der Bundesgesetzgeber mit einer zum 11.01.2017 - im Anschluss an eine schon zuvor in der Rechtsprechung favorisierte unionsrechtskonforme Auslegung (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27.06.2014 - 3 A 125/14 -, Juris, in Anknüpfung an § 4 Nr. 1 des Anhangs zur Richtlinie 97/81/EG ; so auch OVG NRW, Beschluss vom 08.06.2012 - 6 B 390/12 -, Juris Rn. 3 ff. ; VG Augsburg, Urteil vom 22.03.2018 - Au 2 K 18.90 -, Juris Rn. 40 ff. ) - erfolgten Ergänzung des § 4 Abs. 1 Satz 2 BeamtVG klargestellt, dass § 6 Abs. 1 Satz 3 BeamtVG auf die Berechnung der Mindestdienstzeit nicht anwendbar ist und die Teilzeittätigkeit somit nur für die Anspruchshöhe, nicht aber für die Anspruchsentstehung relevant ist (siehe zur Gesetzesbegründung BR-Drs. 411/16, S. 38; zum früheren Streitstand vgl. Wittmer in: Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder, 132. Ergl. 2018, Rn. 60).
  • VG Freiburg, 24.03.2021 - 5 K 652/19

    Anerkennung von Vordienstzeiten vor Zurruhesetzung; Ruhegehaltsfähigkeit von

    Dies ist aus Sicht des Beamten der Vorteil, der aus einer Zugrundelegung der normativ festgelegten Dienstzeit resultiert und daher im Zusammenhang mit dem Nachteil zu sehen ist, der sich aus einer fehlenden Berücksichtigung von geleisteter Mehrarbeit ergibt (vgl. zu diesem Aspekt VG Augsburg, Urteil vom 22.03.2018 - Au 2 K 18.90 -, Rn. 43, juris).

    Außerdem kann auf die praktischen Schwierigkeiten verwiesen werden, die mit einer Berücksichtigung der Ruhegehaltfähigkeit von Überstunden verbunden wären (vgl. hierzu VG Augsburg, Urteil vom 22.03.2018 - Au 2 K 18.90 -, Rn. 43, juris).

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