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   VG Augsburg, 24.06.2008 - Au 3 K 07.1310   

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https://dejure.org/2008,74725
VG Augsburg, 24.06.2008 - Au 3 K 07.1310 (https://dejure.org/2008,74725)
VG Augsburg, Entscheidung vom 24.06.2008 - Au 3 K 07.1310 (https://dejure.org/2008,74725)
VG Augsburg, Entscheidung vom 24. Juni 2008 - Au 3 K 07.1310 (https://dejure.org/2008,74725)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zustimmung; Fahrplanänderung; Parallelverkehr; Beurteilungsmaßstab; Beeinträchtigung öffentlicher Verkehrsinteressen; Beurteilungsspielraum; nicht ausgeschöpft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wird Schulbusverkehr zum allgemeinen Linienverkehr?

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wird Schulbusverkehr zum allgemeinen Linienverkehr?

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Karlsruhe, 02.09.2015 - 3 K 1391/14

    Linienverkehr mit Kraftfahrtzeugen im Personenfernverkehr - Fahrplanänderung

    Eine solche besondere Beziehung bzw. weitgehende Verbindung zwischen dem strittigen Recht zum Betrieb einer Kraftomnibuslinie im Personenfernverkehr im durch den Fahrplan bestimmten Umfang und den zum Betrieb genutzten Haltestellen liegt hier vor, weil sowohl die Genehmigung einer Kraftfahrzeuglinie als auch die Zustimmung zu einem Fahrplan bzw. zu einer Fahrplanänderung gem. § 40 Abs. 1 PBefG jeweils im Hinblick auf eine konkrete Linienführung und konkrete Haltestellen und Fahrzeiten erteilt werden und der Versagungsgrund des § 13 Abs. 2 Nr. 1 PBefG (fehlende Eignung der vorgesehenen Straßen aus Gründen der Verkehrssicherheit oder aufgrund ihres Bauzustandes) nach der gefestigten Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte nicht nur im Genehmigungsverfahren nach § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 9ff. PBefG, sondern auch im auf die Fahrplanänderung bezogenen Zustimmungsverfahren zu prüfen wäre (BayVGH, Urt. v. 24.09.2012 - 11 B 12.321 -, juris, Rn. 74; VG Ansbach, Beschl. v. 04.12.2012 - AN 10 S 12.00163 -, juris, Rn. 53; VG Augsburg, Urt. v. 24.06.2008 - Au 3 K 07.1310 -, juris, Rn. 22; Urt. v. 23.06.2009 - Au 3 K 08.1663 -, juris, Rn. 20).
  • VG München, 25.03.2015 - M 23 K 13.3440

    Konkurrentenklage im Personenbeförderungsrecht; Parallelbedienungsverbot;

    Auch ein prozentual nur geringer Abzug von Einnahmen könnte daher im vorliegenden Fall eine wesentliche Beeinträchtigung der Rentabilität der Linie der Klägerin (vgl. Heinze, in Heinze/Fehling/Fiedler, PBefG, 2. Auflage, § 13 Rn. 50; VG Augsburg, U. v. 24.6.2008 - Au 3 K 07.1310 - juris Rn. 32) und nicht nur eine (hinzunehmende) unwesentliche Gewinnreduzierung darstellen.
  • VGH Bayern, 28.03.2012 - 11 B 10.2554

    Klage eines Verkehrsunternehmers gegen die Zustimmung zur Fahrplanänderung seines

    Andererseits könne für die analoge Anwendung jedenfalls des § 13 Abs. 2 PBefG im Verfahren der Zustimmung zur Fahrplanänderung nach § 40 Abs. 2 Satz 1 PBefG angeführt werden, dass sich ein anderer Beurteilungsmaßstab den Regelungen des Personenbeförderungsgesetzes nicht entnehmen ließe und dass es auch bei der bloßen Fahrplanänderung letztlich um die Befriedigung des Verkehrsinteresses gehe (VG Augsburg vom 23.6.2009 Az. Au 3 K 08.1663; vom 24.6.2008 Az. Au 3 K 07.1310).
  • VG Augsburg, 23.06.2009 - Au 3 K 08.1663

    Beurteilungsspielraum; Anhörung

    Bewirkt die Änderung jedoch nach Linienführung, Haltestellen, Fahrtenanzahl und Verkehrszeiten eine wesentliche Änderung des Unternehmens im Sinne von § 2 Abs. 2 Nr. 1 PBefG, bedarf die Fahrplanänderung der Durchführung eines Genehmigungsverfahrens nach §§ 9 f. PBefG (vgl. VGH BW vom 2.5.1995 - 3 S 886/94; VG Augsburg vom 24.6.2008 - Au 3 K 07.1310).
  • VG Augsburg, 08.11.2016 - Au 3 K 15.1241

    Ausgleichzahlungen für Personenbeförderung im Ausbildungsverkehr an Samstagen

    Der Fahrplan wird damit Bestandteil der Genehmigung, denn er gibt mit der Nennung der Linienführung, der Ausgangs- und Endpunkte sowie der Haltestellen und Fahrzeiten (§ 40 Abs. 1 PBefG) den Inhalt der genehmigten Liniengestaltung wieder (vgl. zum Ganzen: VG Augsburg, U.v. 24.6.2008 - Au 3 K 07.1310 - juris Rn. 21 unter Bezugnahme auf VGH BW, U.v. 2.5.1995 - 3 S 886/94 - juris; Bidinger, PBefR, Stand: 12/2015, § 40 PBefG Rn. 1a).
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