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   VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920   

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VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920 (https://dejure.org/2018,27485)
VG Augsburg, Entscheidung vom 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920 (https://dejure.org/2018,27485)
VG Augsburg, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - Au 6 K 17.34920 (https://dejure.org/2018,27485)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3, § 4; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7; EMRK Art. 15 Abs. 2; RL 2011/95/EU Art. 4 Abs. 4
    Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für türkisch/kurdische Familie

  • rewis.io

    Kein internationaler Schutz und kein Abschiebungsverbot für türkisch/kurdische Familie

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (16)

  • VG Aachen, 05.03.2018 - 6 K 3554/17

    Asyl; Türkei; politische Verfolgung; Gülen; Militärdienst; Kurde;

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Das Gericht geht aufgrund der vorliegenden und ins Verfahren eingeführten Erkenntnismittel davon aus, dass eine Verfolgung kurdischer türkischer Staatsangehöriger jedenfalls nicht die von der Rechtsprechung verlangte Verfolgungsdichte aufweist, die zu einer Gruppenverfolgung und damit der Verfolgung eines jeden Mitglieds führt (im Ergebnis wie hier VG Aachen, U.v. 5.3.2018 - 6 K 3554/17.A - juris Rn. 51 m.w.N.).

    Bereits eine vermutete Gülen-Anhängerschaft reicht aus, wegen Terrorverdachts inhaftiert zu werden (vgl. VG Aachen, U.v. 5.3.2018 - 6 K 3554/17.A - juris Rn. 36).

  • EGMR, 11.07.2006 - 54810/00

    Einsatz von Brechmitteln; Selbstbelastungsfreiheit (Schutzbereich; faires

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Unter Heranziehung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu Art. 15b RL 2011/95/EU und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 3 EMRK ist als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG eine absichtliche, d.h. vorsätzliche Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Leiden zu verstehen, die im Hinblick auf Intensität und Dauer eine hinreichende Schwere aufweisen (vgl. nur EGMR, U.v. 21.1.2011 - 30696/09 - NVwZ 2011, 413 Rn. 220 m.w.N.; EGMR U.v. 25.7.2006 - 54810/00 - NJW 2006, 3117 Rn. 67; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167 Rn. 22 ff. m.w.N.), Eine erniedrigende Behandlung setzt als Schweregrad eine Demütigung oder Herabsetzung voraus, die im Opfer Gefühle von Furcht, Todesangst und Minderwertigkeit verursacht und geeignet sind, diese Person zu erniedrigen oder zu entwürdigen und möglicherweise ihren psychischen oder moralischen Widerstand zu brechen.
  • EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

    Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Unter Heranziehung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu Art. 15b RL 2011/95/EU und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 3 EMRK ist als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG eine absichtliche, d.h. vorsätzliche Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Leiden zu verstehen, die im Hinblick auf Intensität und Dauer eine hinreichende Schwere aufweisen (vgl. nur EGMR, U.v. 21.1.2011 - 30696/09 - NVwZ 2011, 413 Rn. 220 m.w.N.; EGMR U.v. 25.7.2006 - 54810/00 - NJW 2006, 3117 Rn. 67; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167 Rn. 22 ff. m.w.N.), Eine erniedrigende Behandlung setzt als Schweregrad eine Demütigung oder Herabsetzung voraus, die im Opfer Gefühle von Furcht, Todesangst und Minderwertigkeit verursacht und geeignet sind, diese Person zu erniedrigen oder zu entwürdigen und möglicherweise ihren psychischen oder moralischen Widerstand zu brechen.
  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Unter Heranziehung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu Art. 15b RL 2011/95/EU und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 3 EMRK ist als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung i.S. des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG eine absichtliche, d.h. vorsätzliche Zufügung schwerer körperlicher oder seelischer Leiden zu verstehen, die im Hinblick auf Intensität und Dauer eine hinreichende Schwere aufweisen (vgl. nur EGMR, U.v. 21.1.2011 - 30696/09 - NVwZ 2011, 413 Rn. 220 m.w.N.; EGMR U.v. 25.7.2006 - 54810/00 - NJW 2006, 3117 Rn. 67; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167 Rn. 22 ff. m.w.N.), Eine erniedrigende Behandlung setzt als Schweregrad eine Demütigung oder Herabsetzung voraus, die im Opfer Gefühle von Furcht, Todesangst und Minderwertigkeit verursacht und geeignet sind, diese Person zu erniedrigen oder zu entwürdigen und möglicherweise ihren psychischen oder moralischen Widerstand zu brechen.
  • VGH Bayern, 21.11.2014 - 13a B 14.30285

    Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Dies ist auch der Fall, wenn es dem Betroffenen nicht (mehr) gelingen würde, seine elementaren Bedürfnisse wie Nahrung, Hygiene und Unterkunft, zu befriedigen (vgl. BayVGH, U.v. 21.25.2014 - 13a B 14.30285 - Asylmagazin 2015, 197) und die aus zu erwartenden schwierigen Lebensbedingungen resultierenden Gefährdungen im Einzelfall eine solche Intensität aufweisen, dass auch ohne konkret drohende Maßnahmen von einer unmenschlichen Behandlung auszugehen ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

    Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer -

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Es muss sich in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, auch wenn sie nicht völlig auszuschließen sind (vgl. zum Ganzen VGH BW, U.v. 25.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 32 ff.).
  • BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

    Jeziden

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Es fehlt aber jedenfalls an der für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderlichen kritischen Verfolgungsdichte (vgl. zur Gruppenverfolgung BVerfG, B.v. 23.1.1991 - 2 BvR 902/85, 2 BvR 515/89, 2 BvR 1827/89 - BVerfGE 83, 216 m.w.N.; BVerwG, B.v. 24.2.2015 - 1 B 31/14 - juris).
  • BVerwG, 05.05.2009 - 10 C 21.08

    Beweiserleichterung; Beweislastumkehr; Familienflüchtlingsschutz;

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Die solchen früheren Handlungen oder Bedrohungen nach Art. 4 Abs. 4 RL 2011/95/EU zukommende Beweiskraft ist von den zuständigen Behörden unter der sich aus Art. 9 Abs. 3 RL 2011/95/EU ergebenden Voraussetzung zu berücksichtigen, dass diese Handlungen oder Bedrohungen eine Verknüpfung mit dem Verfolgungsgrund aufweisen, den der Betreffende für seinen Antrag auf Schutz geltend macht (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 6.7.2012 - 10 B 18/12 - juris Rn. 5 unter Bezugnahme auf EuGH, U.v. 2.3.2010 - Rs. C-175/08 u.a. - juris Rn. 93; BVerwG, U.v. 5.5.2009 - 10 C 21/08 - juris Rn. 25).
  • EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

    Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände,

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Die solchen früheren Handlungen oder Bedrohungen nach Art. 4 Abs. 4 RL 2011/95/EU zukommende Beweiskraft ist von den zuständigen Behörden unter der sich aus Art. 9 Abs. 3 RL 2011/95/EU ergebenden Voraussetzung zu berücksichtigen, dass diese Handlungen oder Bedrohungen eine Verknüpfung mit dem Verfolgungsgrund aufweisen, den der Betreffende für seinen Antrag auf Schutz geltend macht (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 6.7.2012 - 10 B 18/12 - juris Rn. 5 unter Bezugnahme auf EuGH, U.v. 2.3.2010 - Rs. C-175/08 u.a. - juris Rn. 93; BVerwG, U.v. 5.5.2009 - 10 C 21/08 - juris Rn. 25).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

    Auszug aus VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 17.34920
    Hat der Asylbewerber seine Heimat jedoch unverfolgt verlassen, kann sein Asylantrag nur Erfolg haben, wenn ihm auf Grund von Nachfluchttatbeständen politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit (BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 5.09 - BVerwGE 136, 377/382 Rn. 18) droht.
  • BVerwG, 06.07.2012 - 10 B 18.12

    Klärungsbedürftigkeit der Voraussetzungen für die Erstreckung der

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

  • VGH Bayern, 22.09.2015 - 9 ZB 14.30399

    Asylrecht Türkei; rechtliches Gehör; Beweiswürdigung

  • OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 A 557/13

    Türkei; Asyl; Flüchtling; PKK; Sippenhaft; Wehrdienst; Gruppenverfolgung; legale

  • EGMR, 13.12.2016 - 41738/10

    Ausweisung, Krankheit, Sperrwirkung, Einreise- und Aufenthaltsverbot, Straftat,

  • VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 18.31132

    Keine Verletzung des Art. 3 EMRK bei Abschiebung einer Familie mit einem

  • VG Augsburg, 25.07.2018 - Au 6 K 18.31132
    Die am ... 2018 in ... geborene Klägerin bildet zusammen mit den Klägern im Parallelverfahren (Au 6 K 17.34920) eine Familie türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und alevitischer Religionszugehörigkeit.

    Wegen der Einzelheiten wird auf das Urteil dort verwiesen (vgl. VG Augsburg, U.v. 25.7.2018 - Au 6 K 17.34920).

    Wegen der Einzelheiten wird auf das Urteil dort verwiesen (vgl. VG Augsburg, U.v. 25.7.2018 - Au 6 K 17.34920).

    Wegen der Einzelheiten wird auf das Urteil dort verwiesen (vgl. VG Augsburg, U.v. 25.7.2018 - Au 6 K 17.34920).

  • VG München, 20.11.2018 - M 1 K 17.39851

    Asylantrag eines kurdischen Volkszugehörigen

    Es fehlt aber jedenfalls an der für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderlichen kritischen Verfolgungsdichte (vgl. BVerfG, B.v. 23.1.1991 - 2 BvR 902/85, 2 BvR 515/89, 2 BvR 1827/89 - BVerfGE 83, 216 m.w.N.; BVerwG, B.v. 24.2.2015 - 1 B 31/14 - juris; VG Aachen, U.v. 5.3.2018 - 6 K 3554/17.A - juris Rn. 51; VG Magdeburg U.v. 19.2.2019 - 11 A 8/18 - juris Rn. 56 ff.; VG Augsburg U.v. 25.7.2018 - Au 6 K 17.34920 - juris).

    Unabhängig von alldem steht kurdischen Volkszugehörigen in der Westtürkei trotz der auch dort problematischen Sicherheitslage und der schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen eine inländische Fluchtalternative i.S.d. § 4 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 3e AsylG offen (SächsOVG, U.v. 7.4.2016 - 3 A 557/13.A - juris; BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 9 ZB 14.30399 - juris; VG Magdeburg, U.v. 19.2.2019 - 11 A 8/18 - juris Rn. 58; VG Augsburg, U.v. 25.7.2018 - Au 6 K 17.34920 - juris Rn. 37).

  • VG Saarlouis, 21.11.2018 - 6 K 1091/17
    So auch die ständige jüngere Rechtsprechung der Kammer, Urteile vom 16.8.2018, 6 K 2677/16, vom 10.10.2017, 6 K 1247/16, vom 31.8.2017, 6 K 1972/15, vom 4.11.2016, 6 K 1383/14, vom 25.8.2016, 6 K 1545/14, 28.7.2016, 6 K 1133/14; Beschluss vom 20.08.2018, 6 L 1012/18, juris; eine Gruppenverfolgung ebenfalls verneinend: SächsOVG, Urteil vom 7.4.2016, 3 A 557/13.A und Beschluss vom 28.5.2018, 3 A 120/18.A; BayVGH, Beschluss vom 3.6.2016, 9 ZB 12.30404; OVG NRW, Urteil vom 27.5.2016, 9 A 653/11.A; VG Aachen, Urteile vom 23.1.2017, 6 K 548/16.A und vom 6.3.2017, 6 K 14/15.A; VG Augsburg, Urteil vom 25.7.2018, Au 6 K 17.34920; VG Karlsruhe, Urteil vom 20.7.2017, A 10 K 3981/16, alle zitiert nach juris.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.10.2018 - 3 L 384/18

    Darlegungspflichten zur Berufungszulassung; Verfolgung in der Türkei; Zurechnung

    Dass diese Annahme nicht richtig sei, sondern vieles dafür spreche, dass auch gegen "einfache Mitglieder" oder "einfache Unterstützer" strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet würden, folge aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 19. Februar 2017 (Stand: Januar 2017) und verschiedenen gerichtlichen Entscheidungen (VG Freiburg vom 16. März 2017 - A 6 K 661/16 -, juris; VG Augsburg, Urteil vom 25. Juli 2018 - Au 6 K 17.34920 -, juris; VG Aachen, Urteil vom 5. März 2018 - 6 K 3554/17.A -, juris Rn. 36).
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