Rechtsprechung
| VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1402 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; enteignungsrechtliche Vorwirkung; sog. Vollüberprüfung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Bremen, 07.02.2019 - 5 K 2621/15
Wasserrechtliche Planfeststellung für den Offshore-Terminal Bremerhaven - …
Dabei ist es ausreichend, dass nach summarischer Prüfung der Verwirklichung des Gesamtvorhabens im weiteren Verlauf keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (…vgl. - 20 - BVerwG, Beschl. v. 22.07.2010 - 7 VR 4/10 -, juris Rn. 27, Urt. v. 10.04.1997 - 4 C 5/96 -, juris Rn. LS 1; VG Augsburg, Urt. v. 25.11.2014 - Au 3 K 13.1402 -, juris Rn. 35). - VG Augsburg, 25.11.2014 - Au 3 K 13.1401
Wasserrechtliche Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; …
Dies sei von der Planfeststellungsbehörde rein formal behandelt, aber nicht materiell geprüft worden, obwohl der Kläger die Besorgnis der Existenzgefährdung - neben der Verletzung seines Eigentums wegen fachplanungsrechtlicher Unzulässigkeit des Vorhaben (insofern werde auf Au 3 K 13.1402 u.a. verwiesen) - im Rahmen seiner Einwendungen substantiiert dargelegt habe.