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VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133 |
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- BAYERN | RECHT
VwGO § 113 Abs. 5 Satz 1; AsylG § 4 Abs. 1 Nr. 1 u 3; AufenthG § 11 Abs. 1, § 60 Abs. 5 u Abs. 7
Kein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in der Zentralregion Afghanistans und in Kabul - rewis.io
Kein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt in der Zentralregion Afghanistans und in Kabul
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- VGH Bayern, 25.01.2017 - 13a ZB 16.30374
Weiterhin keine extreme Gefahrenlage in Afghanistan für alleinstehende männliche …
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.3.2017 -13a ZB 17.30212 - Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.): Auch aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes und weiteren Quellen ergibt sich nicht, dass sich die Sicherheitslage in Kabul im Vergleich zur Einschätzung in den vorangegangenen Lageberichten wesentlich verschlechtert hätte (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 19.10.2016, S. 4 mit Verweis auf UNAMA-Daten, S. 17 f.).Die allgemeine Gefährdungslage dort erreicht weder eine Intensität, dass ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nach den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an einen solchen Konflikt (…vgl. BayVGH, B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - Rn. 10 m.w.N.; BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 11) angenommen werden könnte.
Ausgehend von einer Opferzahl von rund 11.500 zivilen Opfern im Jahr 2016 und einer Bevölkerungszahl in Afghanistan von mindestens 27 Mio. Menschen ist das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist noch weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.3.2017 -13a ZB 17.30212 - Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.: Wahrscheinlichkeit weit unter 1:800) und besteht auch keine extreme Gefahrenlage (…vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 5 ff.).
Daher erreicht die allgemeine Gefährdungslage in Kabul keine Intensität, dass Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wäre (vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 9;… BayVGH, B.v. 28.3.2017 -13a ZB 17.30212 - Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.).
- VGH Bayern, 28.03.2017 - 13a ZB 17.30212
Mögliches Bestehen einer innerstaatlichen Fluchalternative
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 9; BayVGH, B.v. 28.3.2017 -13a ZB 17.30212 - Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.): Auch aus dem Lagebericht des Auswärtigen Amtes und weiteren Quellen ergibt sich nicht, dass sich die Sicherheitslage in Kabul im Vergleich zur Einschätzung in den vorangegangenen Lageberichten wesentlich verschlechtert hätte (…vgl. Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 19.10.2016, S. 4 mit Verweis auf UNAMA-Daten, S. 17 f.).Ausgehend von einer Opferzahl von rund 11.500 zivilen Opfern im Jahr 2016 und einer Bevölkerungszahl in Afghanistan von mindestens 27 Mio. Menschen ist das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist noch weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 9; BayVGH, B.v. 28.3.2017 -13a ZB 17.30212 - Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.: Wahrscheinlichkeit weit unter 1:800) und besteht auch keine extreme Gefahrenlage (…vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 5 ff.).
Daher erreicht die allgemeine Gefährdungslage in Kabul keine Intensität, dass Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wäre (…vgl. BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 9; BayVGH, B.v. 28.3.2017 -13a ZB 17.30212 - Rn. 5 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 13a ZB 17.30314 - Rn. 6 ff.).
- VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600
Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige im Allgemeinen ist derzeit keine extreme Gefahrenlage anzunehmen, die zu einem Abschiebungsverbot führen würde (BayVGH, B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 4).In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs ist davon auszugehen, dass junge erwerbsfähige Männer selbst ohne nennenswerte familiäre Unterstützung in der Lage sind, sich in Afghanistan ein kleines Einkommen zu erzielen und damit wenigstens ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 7).
- VGH Bayern, 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels grundsätzlicher Bedeutung
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Die allgemeine Gefährdungslage dort erreicht weder eine Intensität, dass ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG nach den von der Rechtsprechung gestellten Anforderungen an einen solchen Konflikt (vgl. BayVGH, B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - Rn. 10 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - Rn. 11) angenommen werden könnte.Nach den dem Gericht vorliegenden Erkenntnissen zur Sicherheitslage in Afghanistan (vgl. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan vom 31. Mai 2018 S. 4) erreicht der einen innerstaatlichen bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt jedenfalls in Herat als innerstaatlicher Fluchtalternative kein solches Niveau, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dieser Region einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (s. hierzu auch BayVGH, B.v. 6.3.2017 - 13a ZB 17.30099 - juris; B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris; B.v. 10.6.2013 - 13a ZB 13.30128 - juris; U.v. 15.3.2013 - 13a B 12.30406 - juris; U.v. 20.1.2012 - 13a B 11.30394 - juris).
- VGH Bayern, 23.01.2017 - 13a ZB 17.30044
Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
In Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5; B.v. 19.2.2014 - 13a ZB 14.30022 - juris) geht das Gericht davon aus, dass derzeit für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende, männliche, arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige, zu denen auch der Kläger zu rechnen ist, in Afghanistan nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 AufenthG führt. - VGH Bayern, 19.02.2014 - 13a ZB 14.30022
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
In Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (…vgl. u.a. BayVGH, B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5; B.v. 19.2.2014 - 13a ZB 14.30022 - juris) geht das Gericht davon aus, dass derzeit für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende, männliche, arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige, zu denen auch der Kläger zu rechnen ist, in Afghanistan nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 AufenthG führt. - BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10
Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Allgemeine Gefahren können nur dann Schutz vor Abschiebung begründen, wenn der Ausländer einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung dorthin gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwerster Verletzung ausgeliefert würde und diese Gefahren alsbald nach seiner Rückkehr und landesweit drohen würden (BVerwG, U.v. 8.9.2011 - 10 C 14/10 - BVerwGE 140, 319 Rn. 23). - VGH Bayern, 11.12.2013 - 13a ZB 13.30119
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung hierfür aufgestellten Voraussetzungen sind nicht erfüllt (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 11.12.2013 - 13a ZB 13.30119 - juris; VGH Baden-Württemberg, U.v. 27.4.2012 - A 11 S 3079/11 - DÖV 2012, 651). - VGH Bayern, 13.05.2013 - 13a B 12.30052
Für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende allein stehende männliche …
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
Im Übrigen sind unter Berücksichtigung der Auskunftslage insbesondere Rückkehrer aus dem Westen in einer vergleichsweise guten Position, die durchaus auch Perspektiven im Hinblick auf die Sicherung des Lebensunterhalts eröffnet (vgl. hierzu auch BayVGH, U.v. 13.5.2013 - 13a B 12.30052 - juris Rn. 12). - VGH Bayern, 14.01.2015 - 13a ZB 14.30410
Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage
Auszug aus VG Augsburg, 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133
In der Gesamtschau der ins Verfahren eingeführten aktuellen Erkenntnismittel ist nicht davon auszugehen, dass jeder Rückkehrer generell in unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit den Tod oder schwerste Gesundheitsschäden bei einer Rückführung nach Afghanistan erleiden müsste (vgl. BayVGH, B.v. 14.1.2015 - 13a ZB 14.30410 - juris Rn. 5). - VGH Baden-Württemberg, 27.04.2012 - A 11 S 3079/11
Abschiebungsverbot; Afghanistan; Zielort der Abschiebung; Extremgefahr; …
- VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309
Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …
- BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13
Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser; …
- BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …
- VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099
Keine neue Risikobewertung der Lage in Afghanistan
- VGH Bayern, 21.01.2010 - 13a B 08.30285
Kein europarechtlicher Abschiebungsschutz für Iraker
- VGH Bayern, 10.06.2013 - 13a ZB 13.30128
Asylrecht Afghanistan; Gefahrendichte in der Ostregion (Kunar)
- BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
- VGH Bayern, 15.03.2013 - 13a B 12.30406
Asylrecht Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Gefahrendichte in …
- VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30394
Asyl Afghanistan; Gefahrendichte Ostregion - Provinz Nangarhar; Glaubhaftigkeit
- VGH Bayern, 11.04.2017 - 13a ZB 17.30294
Abschiebung nach Afghanistan
- VG München, 11.07.2017 - M 26 K 17.30939
Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes bei Herkunft aus der Provinz Logar und der …
- VGH Bayern, 08.11.2017 - 13a ZB 17.30615
Kein Abschiebungsverbot nach Afghanistan
- VGH Bayern, 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374
Keine veränderte Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan
- VGH Hessen, 30.01.2017 - 7 A 1856/16
- VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17
Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …
- VG Dresden, 21.02.2019 - 11 K 3785/17 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133 -, juris Rn. 33).
Selbst wenn man unter Berücksichtigung der neuesten UNHCR-Richtlinien zu Afghanistan vom 30.8.2018 Kabul nicht mehr für eine geeignete innerstaatliche Fluchtalternative erachten würde, so steht für den Kläger eine zumutbare interne Schutzmöglichkeit in Herat zur Verfügung (vgl. VG Augsburg, Urt. v. 27.11.2018, a. a. O., Rn. 34).
- VG Augsburg, 26.05.2020 - Au 3 K 17.32611
Gefährdung (ehemaliger) Mitglieder der afghanischen Sicherheitsbehörden und …
Dies zu Grunde gelegt, erreicht die allgemeine Gefährdungslage in Kabul keine Intensität, dass Stadt und Provinz Kabul im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage als Fluchtalternative nicht mehr geeignet wären (vgl. VG Augsburg, U.v. 27.11.2018 - Au 5 K 17.31133; VG Augsburg, U.v. 4.9.2019 - Au 8 K 17.35664).