Rechtsprechung
   VG Augsburg, 30.04.2010 - Au 5 K 09.584   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,71107
VG Augsburg, 30.04.2010 - Au 5 K 09.584 (https://dejure.org/2010,71107)
VG Augsburg, Entscheidung vom 30.04.2010 - Au 5 K 09.584 (https://dejure.org/2010,71107)
VG Augsburg, Entscheidung vom 30. April 2010 - Au 5 K 09.584 (https://dejure.org/2010,71107)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,71107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Werbeanlage; Mischgebiet; teilweiser Ausschluss von Werbeanlagen im Bebauungsplan; Werbeanlagensatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Augsburg, 31.07.2013 - Au 4 K 12.1462

    Werbeanlagensatzung des Marktes ... vom 7.12.2011

    Ein genereller Ausschluss von Fremdwerbeanlagen in Mischgebieten ist dabei grundsätzlich unzulässig (BVerwG, U.v. 28.4.1972 - IV C 11.69 - BVerwGE 40, 94 - juris; BVerwG, U.v. 16.3.1995 - 4 C 3/94 - NVwZ 1995, 899 - juris Rn. 24; VG Würzburg, U.v. 19.5.2009 -W 4 K 08.2208 - juris Rn. 30; VG Augsburg, U.v. 30.4.2010 - Au 5 K 09.584 - juris Rn. 43; Decker in Simon/Busse, a.a.O., Art. 81 Rn. 146).

    Maßgeblich ist insoweit die Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit der Umgebung (VG Augsburg, U.v. 30.4.2010 - Au 5 K 09.584 - juris Rn. 44; Decker in Simon/Busse, a.a.O., Art. 81 Rn. 138; BayVGH, B.v. 14.8.2012 - 15 ZB 12.1515 - juris Rn. 6).

    Auch handelt es sich nicht um einen historischen Altstadtbereich (vgl. Decker in Simon/Busse, a.a.O., Art. 81 Rn. 137) oder um die Notwendigkeit des Schutzes von Bau- und Kulturdenkmälern (vgl. Decker in Simon/Busse, a.a.O., Art. 81 Rn. 141; VG Augsburg, U.v. 30.4.2010 - Au 5 K 09.584 - juris Rn. 44).

    Gleiches gilt für eine beabsichtigte Erhaltung eines ländlichen Charakters (vgl. VG Augsburg, U.v. 30.4.2010 - Au 5 K 09.584 - juris Rn. 45; VG Würzburg, U.v. 19.5.2009 - W 4 K 08.2208 - juris Rn. 31).

  • VG Augsburg, 23.05.2012 - Au 4 K 11.1806

    Werbeanlage im Mischgebiet

    Soweit bauplanungsrechtliche Aspekte geltend gemacht werden, ist anzumerken, dass - abgesehen davon, dass ausdrücklich eine Festsetzung nach § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. Art. 81 Abs. 1 Nr. 2 BayBO getroffen wurde - auch im Rahmen des § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 4 ff BauNVO besondere städtebauliche Gründe für einen generellen Ausschluss von Fremdwerbeanlagen im Mischgebiet erforderlich sind (vgl. VGH BW vom 16.4.2008, Az. 3 S 3005/06, juris - Rdnr. 83; VG Augsburg vom 30.4.2010, Az. Au 5 K 09.584, juris - Rdnr. 35; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Stand September 2011, Rdnr. 104 zu § 1 BauNVO).

    Auch insoweit sind ein besonderes Ortsbild, eine historische Bausubstanz (vgl. VG Augsburg vom 30.4.2010, Az. Au 5 K 09.584, juris - Rdnr. 37) oder eine negative Beeinflussung mit nachfolgender Strukturveränderung (vgl. König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Auflage 2003, Rdnr. 99 zu § 1 BauNVO) erforderlich.

    Ein generelles Verbot bestimmter Werbeanlagen im Mischgebiet ist - wie oben bereits ausgeführt - grundsätzlich unzulässig (BVerwG vom 28.4.1972, Az. IV C 11.69, BayVBl 1973, 471; VG Augsburg vom 30.4.2010, Az. Au 5 K 09.584, juris - Rdnr. 43).

  • VG Augsburg, 20.03.2017 - Au 5 K 16.1680

    Keine Baugenehmigung zur Errichtung einer großformatigen LED-Werbetafel

    Dahinter steht der Gedanke, dass der Planungsträger nur bei Vorliegen solcher besonderen städtebaulichen Gründe von den in den Baugebietsvorschriften typisiert festgelegten Zulässigkeitsregeln i.S.d. § 1 Abs. 5 BauNVO abweichen darf und dies erst recht und in besonderem Maße zu verlangen ist, wenn auf Grundlage des § 1 Abs. 9 BauNVO - noch weiter von der Typisierung entfernt - sogar bestimmte Anlagenarten für zulässig oder unzulässig erklärt werden sollen (vgl. VG Augsburg, U.v. 30.4.2010 - Au 5 K 09.584 -, juris).

    Ausreichend hierfür ist nach Auffassung des Gerichts, dass der Planungsträger ein umfassendes Sanierungskonzept umsetzen will, um städtebauliche Defizite auszugleichen und die Attraktivität des betroffenen Gebiets zukünftig zu steigern (VG Augsburg, U.v. 30.4.2010, a.a.O.) So liegt der Fall hier.

  • VG Regensburg, 05.08.2014 - RN 6 K 14.1

    Verbot von Fremdproduktwerbung im Mischgebiet

    Dahinter steht der Gedanke, dass der Planungsträger nur bei Vorliegen solcher besonderer städtebaulicher Gründe von den in den Baugebietsvorschriften typisiert festgelegten Zulässigkeitsregeln i.S.d. § 1 Abs. 5 BauNVO abweichen darf und dies erst recht und in besonderem Maße zu verlangen ist, wenn auf Grundlage des § 1 Abs. 9 BauNVO - noch weiter von der Typisierung entfernt - sogar bestimmte Anlagenarten für zulässig oder unzulässig erklärt werden sollen (VG Augsburg, U.v. 30.4.2010 - Au 5 K 09.584 - juris).

    Ausreichend hierfür ist nach Auffassung des entscheidenden Gerichts, dass der Planungsträger ein umfassendes Sanierungskonzept umsetzen will, um städtebauliche Defizite auszugleichen und die Attraktivität des betroffenen Gebiets zu steigern (ebenso VG Augsburg, U.v. 30.4.2010, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht