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   VG Augsburg, 30.06.2016 - Au 2 K 15.457   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,16072
VG Augsburg, 30.06.2016 - Au 2 K 15.457 (https://dejure.org/2016,16072)
VG Augsburg, Entscheidung vom 30.06.2016 - Au 2 K 15.457 (https://dejure.org/2016,16072)
VG Augsburg, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - Au 2 K 15.457 (https://dejure.org/2016,16072)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • bayern.de PDF
  • BAYERN | RECHT

    Art. 4 Abs. 1, 2, Art. 12 Abs. 1 G... G; Art. 5 Abs. 3, Art. 85, Art. 101, Art. 107 Abs. 1, 2, 4 BV; § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO analog; Art. 36 BayVwVfG; Art. 1, Art. 2 Abs. 1, 2 Satz 1 SiGjurVD; § 46 Abs. 6 JAPO
    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin bei Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten mit Außenwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin unzulässig

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)
  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bayerns Rechtsreferendarinnen dürfen Kopftuch tragen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kein Kopftuch-Verbot für Rechtsreferendarin

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Gericht erklärt Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin für unzulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Bayern: Kopftuch für Rechtsreferendarinnen vorerst erlaubt

  • spiegel.de (Pressebericht, 30.06.2016)

    Bayerische Jurareferendarin darf mit Kopftuch arbeiten

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kopftuchverbot für Referendarinnen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin unzulässig - Formelles Gesetz zur Verpflichtung von Rechtsreferendaren zu weltanschaulich-religiöser Neutralität in Bayern nicht existent


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.06.2016)

    Warum eine Juristin mit Kopftuch den Freistaat Bayern verklagt

Besprechungen u.ä. (5)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Warum Vertrauen in die Neutralität der Justiz ein schützenswertes Verfassungsgut ist

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin unzulässig

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 13.08.2016)

    Muslimische Richterinnen - Wer das Kopftuch verbietet, muss das Kreuz entfernen

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Das Kopftuch bleibt examensrelevant

  • betrifftjustiz.de PDF, S. 29 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ein Kopftuch zu tragen ist nicht nur eine Frage der Amtstracht

Sonstiges (2)

  • verfassungsblog.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Der "Anschein der Neutralität" als schützenswertes Verfassungsgut?

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Kopftuchverbot für Richterinnen im Amt? Richterverbände offen für gesetzliche Neuregelung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 17.10.2016 - W 5 S 16.1017

    Eilrechtsschutz gegen Fertigung von Lichtbildern im unverschleierten Zustand als

    Dazu gehört auch das Recht der Einzelnen, ihr gesamtes Verhalten an den Lehren ihres Glaubens auszurichten und ihrer inneren Glaubensüberzeugung gemäß zu handeln, also glaubensgeleitet zu leben, wozu auch die religiös motivierte Gestaltung des äußeren Erscheinungsbilds durch Kleidung gehört (BVerfG, U.v. 24.9.2003 - 2 BvR 1436/02 - BVerfGE 108, 282; VG Augsburg, U.v. 30.6.2016 - Au 2 K 15.457 - juris m.w.N.).
  • BVerwG - 2 C 5.19 (anhängig)

    - Kopftuch bei Rechtsreferendarin - Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit

    Vorinstanzen: VGH München, 3 BV 16.2040 ; VG Augsburg, Au 2 K 15.457 Parteien: S. ./. Freistaat Bayern .
  • VG München, 15.02.2017 - M 9 K 15.5262

    Rechtsmittelbelehrung, Klägers, Beschwerdeverfahren

    Auch aus dem Gesichtspunkt der Vorbereitung eines Amtshaftungsprozesses ergibt sich kein Feststellungsinteresse, da ein solcher Prozess offensichtlich aussichtslos wäre (vgl. VG München, U.v. 2.3.2015 - M 8 K 13.4546 - juris m.w.N.; VG Augsburg, U.v. 30.6.2016 - Au 2 K 15.457 - juris).
  • VG Würzburg, 18.05.2018 - W 9 K 18.252

    Anordnung erkennungsdienstlicher Behandlung einer Muslimin in unverschleiertem

    Dazu gehört auch das Recht der Einzelnen, ihr gesamtes Verhalten an den Lehren ihres Glaubens auszurichten und ihrer inneren Glaubensüberzeugung gemäß zu handeln, also glaubensgeleitet zu leben, wozu auch die religiös motivierte Gestaltung des äußeren Erscheinungsbilds durch Kleidung gehört (BVerfG, U.v. 24.9.2003 - 2 BvR 1436/02 - BVerfGE 108, 282; VG Augsburg, U.v. 30.6.2016 - Au 2 K 15.457 - juris m.w.N.).
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