Rechtsprechung
   VG Bayreuth, 10.03.2021 - B 7 E 21.246   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,5265
VG Bayreuth, 10.03.2021 - B 7 E 21.246 (https://dejure.org/2021,5265)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 10.03.2021 - B 7 E 21.246 (https://dejure.org/2021,5265)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 10. März 2021 - B 7 E 21.246 (https://dejure.org/2021,5265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,5265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayIfSMV § 12 Abs. 1 der 11.; BayIfSMV § 12 Abs. 1 der 12.; BayIfSMV § 27 Abs. 2 der 11.; BayIfSMV § 28 Abs. 2 der 12.; VwGO § 123 Abs. 1; VwGO § 114
    Ausnahmegenehmigung, Einstweilige Anordnung, Antragsgegner, Vorläufiger Rechtsschutz, Verwaltungsgerichte, Vorwegnahme der Hauptsache, Antragstellers, Dienstleistungen, Nichtvertretbare, Anordnungsanspruch, Prozeßbevollmächtigter, Entscheidung in der Hauptsache, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Würzburg, 14.04.2021 - W 8 E 21.510

    Eilverfahren; Vorwegnahme der Hauptsache; Ausnahmegenehmigung für Öffnung eines

    Die Kreisverwaltungsbehörde hat die Wertungen des Verordnungsgebers für den Regelfall zu beachten, da andernfalls über das Instrument der Ausnahmegenehmigung die Wertungen des Verordnungsgebers unterlaufen werden könnten (vgl. zum Ganzen VG Regensburg, B.v. 11.3.2021 - RO 5 E 21.358; B.v. 24.2.2021 - RO 5 E 21.170 - BeckRS 2021, 3401; VG Bayreuth, B.v. 10.3.2021 - B 7 E 21.246 - juris Rn. 31 ff., denen das VG Würzburg folgt).

    Insbesondere spricht die Einführung des abgestuften und ausdifferenzierten Systems für die inzidenzabhängige Öffnung von Ladengeschäften mit Kundenverkehr durch den Verordnungsgeber in § 12 Abs. 1 12. BayIfSMV erst recht für das Erfordernis eines vom abstrakt-generellen Regelungszweck der Norm abgegrenzten atypischen Einzelfalls für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 28 Abs. 2 12. BayIfSMV (vgl. VG Bayreuth, B.v. 10.3.2021 - B 7 E 21.246 - juris Rn. 32).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht