Rechtsprechung
   VG Bayreuth, 10.10.2017 - B 5 K 15.701   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,38586
VG Bayreuth, 10.10.2017 - B 5 K 15.701 (https://dejure.org/2017,38586)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 10.10.2017 - B 5 K 15.701 (https://dejure.org/2017,38586)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - B 5 K 15.701 (https://dejure.org/2017,38586)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • bayern.de PDF
  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 28 Abs. 2; BV Art. 11 Abs. 2 S. 2; VwGO § 42 Abs. 2, § 82 Abs. 1; BayVwVfG Art. 28, Art. 39, Art. 45; LKrO Art. 20 Abs. 2, Art. 59 Abs. 3, Art. 65 Abs. 2; FAG Art. 18
    Klage einer Großen Kreisstadt gegen die Festsetzung einer Kreisumlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Kreisumlagebescheid aufgehoben

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Kreisumlageerhebung: Gemeinden müssen zweimal angehört werden

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Magdeburg, 11.09.2018 - 9 A 117/17

    Kreisumlage 2017 des Landkreises Salzlandkreis

    Diese Kernpflichten haben in der Rechtsprechung der jeweiligen Gerichte ihre konkrete Ausgestaltung gefunden (vgl. u.a.: Thür OVG, U. v. 07.10.2016 - 3 KO 94/12 - VG Bayreuth, U. v. 10.10.2017 - B 5 K 15.701 - VG Schwerin, U. v. 20.07.2016 - 1 A 387/14 - VG des Saarlandes, U. v. 23.03.2018 - 3 K 1916/15 - alle juris).

    Denn diese setzt in jedem Fall eine Beteiligung der Umlageschuldner voraus (vgl. u. a.: Thür OVG, U. v. 07.10.2016, a.a.O., juris Rn. 52 ff.; VG Bayreuth, U. v. 10.10.2017, a.a.O., juris Rn. 38).

  • VGH Bayern, 14.12.2018 - 4 BV 17.2488

    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag im Berufungsverfahren zur Kreisumlage der Stadt

    Das in den Verfahrensakten genannte formlose Vorgespräch mit den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag (vgl. Bl. 18 der Akte "Haushalt 2014") ist hierfür ebenso wenig ausreichend wie die von der Beklagtenseite im Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht (Bl. 136 der VG-Akte B 5 K 15.701) erwähnte Bürgermeisterdienstbesprechung, zu der sich in den Akten keine Unterlagen finden.
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