Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 3 Abs. 1, Abs. 4, § 4; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1
  Abschiebungsverbot bei einer AIDS-Erkrankung

• rewis.io

  Abschiebungsverbot bei einer AIDS-Erkrankung

 
• ra.de
• rewis.io
• milo.bamf.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068
• VGH Bayern, 03.09.2018 - 8 ZB 18.32218

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Eine bloße Glaubhaftmachung in der Gestalt, dass der Vortrag lediglich wahrscheinlich sein muss, ist nicht ausreichend (vgl. grundlegend BVerwG, U. v. 16.04.1985, Az.: 9 C 109.84).

  Hierbei darf das Gericht jedoch hinsichtlich der Vorgänge im Verfolgerland, die zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder der Feststellung eines Abschiebungsverbotes führen sollen, keine unerfüllbaren Beweisanforderungen stellen, sondern muss sich in tatsächlich zweifelhaften Fragen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, auch wenn Zweifel nicht völlig auszuschließen sind (BVerwG, U. v. 16.04.1985 a.a.O.).

• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG soll von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat abgesehen werden, wenn dort für diesen eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht, die sich alsbald nach der Rückkehr in die Heimat realisieren wird (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1997 - 9 C 58/96).

  Es ist daher mit der Abschiebung keine konkrete Gesundheitsgefahr zu besorgen, die sich alsbald nach der Rückkehr in die Heimat realisieren wird (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1997 - 9 C 58/96).

• BVerwG, 24.05.2006 - 1 B 118.05

  Verfahrensrecht, Sachaufklärungspflicht, eigene Sachkunde, Krankheit, …

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist deshalb auch nicht schon bei einer befürchteten ungünstigen Entwicklung anzunehmen, sondern nur bei außergewöhnlich schweren körperlichen oder psychischen Schäden (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 24.05.2006, 1 B 118.05, juris Rn. 4).

 
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.04.2017 - 11 N 163.16

  Anforderungen an die Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  1.5 Unabhängig von der Tatsache, dass die Aufhebung des gesetzlichen - nach § 11 Abs. 2 AufenthG von der Beklagten befristeten - Einreise- und Aufenthaltsverbot aus § 11 Abs. 1 AufenthG nach § 11 Abs. 4 AufenthG im Ermessen der Ausländerbehörde und nicht in der Entscheidungskompetenz der Beklagten steht (vgl. § 75 Nr. 12 AufenthG sowie BVerwG, U.v. 22.02.2017 - 1 C 27/16 - juris und OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 28.04.2017 - OVG 11 N 163.16 - juris) sowie ungeachtet der Frage, ob - in Anbetracht der Klageanträge - eine (kürzere) Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots durch die Beklagte nach § 11 Abs. 2 AufenthG überhaupt Gegenstand des Klageverfahrens ist, zumal eine bloße Aufhebung der Befristung im Rahmen einer Anfechtungsklage zu einem unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverbot führen würde, sind Gründe, die gegen die Rechtmäßigkeit der von der Beklagten festgesetzten Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots sprechen, nicht ersichtlich.
• BVerwG, 22.02.2017 - 1 C 27.16

  Aufenthaltsbeendigung; Aufhebung; Ausweisung; Befristung; Bescheidungsurteil; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  1.5 Unabhängig von der Tatsache, dass die Aufhebung des gesetzlichen - nach § 11 Abs. 2 AufenthG von der Beklagten befristeten - Einreise- und Aufenthaltsverbot aus § 11 Abs. 1 AufenthG nach § 11 Abs. 4 AufenthG im Ermessen der Ausländerbehörde und nicht in der Entscheidungskompetenz der Beklagten steht (vgl. § 75 Nr. 12 AufenthG sowie BVerwG, U.v. 22.02.2017 - 1 C 27/16 - juris und OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 28.04.2017 - OVG 11 N 163.16 - juris) sowie ungeachtet der Frage, ob - in Anbetracht der Klageanträge - eine (kürzere) Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots durch die Beklagte nach § 11 Abs. 2 AufenthG überhaupt Gegenstand des Klageverfahrens ist, zumal eine bloße Aufhebung der Befristung im Rahmen einer Anfechtungsklage zu einem unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverbot führen würde, sind Gründe, die gegen die Rechtmäßigkeit der von der Beklagten festgesetzten Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots sprechen, nicht ersichtlich.
• VG Augsburg, 11.07.2016 - Au 5 K 16.30604

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (vgl. BVerwG, U. v. 20.02.2013, Az.: 10 C 23/12; VG Augsburg, U. v. 11.07.2016, Az.: Au 5 K 16.30604).
• VGH Hessen, 04.09.2014 - 8 A 2434/11

  Afghanistan Gefährdungslage in Herat

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder auf Grund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen, und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (VGH BW, U. v. 27.08.2013, Az.: A 12 S 2023/11; Hess. VGH, U. v. 04.09.2014, Az.: 8 A 2434/11.A).
• VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11

  Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Daran fehlt es in der Regel, wenn der Schutzsuchende im Lauf des Verfahrens unterschiedliche Angaben macht und sein Vorbringen nicht auflösbare Widersprüche enthält, wenn seine Darstellungen nach der Lebenserfahrung oder auf Grund der Kenntnis entsprechender vergleichbarer Geschehensabläufe nicht nachvollziehbar erscheinen, und auch dann, wenn er sein Vorbringen im Laufe des Verfahrens steigert, insbesondere wenn er Tatsachen, die er für sein Begehren als maßgeblich bezeichnet, ohne vernünftige Erklärung erst sehr spät in das Verfahren einführt (VGH BW, U. v. 27.08.2013, Az.: A 12 S 2023/11; Hess. VGH, U. v. 04.09.2014, Az.: 8 A 2434/11.A).
• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (vgl. BVerwG, U. v. 20.02.2013, Az.: 10 C 23/12; VG Augsburg, U. v. 11.07.2016, Az.: Au 5 K 16.30604).
• VGH Bayern, 23.11.2012 - 13a B 12.30061

  Im Hinblick auf die verschiedenen Ausprägungen des Krankheitsbildes einer …

  Auszug aus VG Bayreuth, 13.07.2018 - B 3 K 17.32068

  In die Beurteilung mit einzubeziehen und bei der Gefahrenprognose zu berücksichtigen sind sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, die zu einer Verschlimmerung der Erkrankung fuhren können (BayVGH, Urt. v. 23.11.2012, 13a B 12.30061, juris, Rn. 18 m.w.N.).
• BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99

  Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …

• VG Frankfurt/Oder, 03.03.2021 - 10 L 58/21
  Demgemäß geht auch die Rechtsprechung von einer grundsätzlichen Behandelbarkeit in Vietnam aus (vgl. VG Bayreuth Urteil vom 13. Juli 2018 - B 3 K 17.32068 - juris; wobei in diesem Fall die Infektion weniger weit fortgeschritten war).