Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 18.01.2022 - B 7 S 22.37 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
15. BayIfSMV § 14 Abs. 3; VwGO § 80 Abs. 5
Mit Clubs Diskotheken und Bordellbetrieben vergleichbare Freizeiteinrichtung, Besonders infektionsgefährdende (Freizeit-) Einrichtung, Sauna- Schwimmbad- und Wellnessbetrieb, Tantra-Location, Swingerclub, Herrenüberschussparty, Gesamterscheinungsbild der Einrichtung - rewis.io
Mit Clubs Diskotheken und Bordellbetrieben vergleichbare Freizeiteinrichtung, Besonders infektionsgefährdende (Freizeit-) Einrichtung, Sauna- Schwimmbad- und Wellnessbetrieb, Tantra-Location, Swingerclub, Herrenüberschussparty, Gesamterscheinungsbild der Einrichtung
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Einstellung des Betriebs eines angeblichen Swingerclubs wegen der Corona-Pandemie ...
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 26.08.2020 - 20 CE 20.1806
Vereinbarkeit einer Prostitutionsstätte mit den Vorschriften der 6. Bayerischen …
Auszug aus VG Bayreuth, 18.01.2022 - B 7 S 22.37
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat jedoch bereits mit Beschluss vom 26.08.2020 (20 CE 20.1806) im Hinblick auf § 11 Abs. 5 der (damals gültigen) 6. BayIfSMV entschieden, dass vergleichbare Freizeiteinrichtungen - im Hinblick auf die Bezugnahme zu "Clubs" und "Diskotheken" - nur solche sind, in denen ebenfalls ein Aufeinandertreffen einer Vielzahl von Personen auf beschränkten Raum stattfindet, wobei der Zweck und das Gepräge des Aufeinandertreffens einer Wahrung von Abstands- und Hygienevorgaben entgegensteht, mit anderen Worten, eine besonders infektionsgefährdende (Freizeit-)Einrichtung gegeben ist (vgl. BayVGH, B.v. 27.11.2021 - 20 NE 21.2909 - juris, zu Diskotheken im Rahmen des § 14 Abs. 3 der 15. BayIfSMV).