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   VG Bayreuth, 23.01.2014 - B 2 K 13.612   

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https://dejure.org/2014,17433
VG Bayreuth, 23.01.2014 - B 2 K 13.612 (https://dejure.org/2014,17433)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 23.01.2014 - B 2 K 13.612 (https://dejure.org/2014,17433)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - B 2 K 13.612 (https://dejure.org/2014,17433)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Würzburg, 05.12.2017 - W 4 K 15.530

    Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von

    Derartige Maßnahmen entsprechen dem gegenwärtigen Stand der Technik und werden in der Rechtsprechung als ausreichend angesehen, um die dauerhafte Tragfähigkeit der artenschutzrechtlichen Prognose der Genehmigungsbehörde zu überprüfen (OVG Lüneburg, B.v. 18.4.2011 - 12 ME 274/10 - juris Rn. 10; VG Bayreuth, U.v. 23.1.2014 - B 2 K 13.612 - juris Rn. 100).

    Vielmehr bedarf es hierfür des Nachweises regelmäßiger Aufenthalte, die die Tötungswahrscheinlichkeit signifikant erhöhen (BVerwG, U.v. 14.7.2011 - 9 A 12/10 - juris Rn. 99; VG Bayreuth, U.v. 23.1.2014 - B 2 K 13.612 - juris Rn. 101).

  • VG Saarlouis, 02.03.2017 - 5 L 94/17

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für vier

    Auch die optische Gewöhnungsbedürftigkeit einer Anlage sei allein nicht geeignet, das Landschaftsbild zu beeinträchtigen.(BVerwG; Urteil vom 18.03.2003 - 4 B 7.03 -, juris Rn. 5) Ebenso reichten "nur nachteilige Veränderungen oder Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes regelmäßig nicht aus, damit Windkraftanlagen unzulässig" seien.(VG Bayreuth, Urteil vom 23.01.2014 - B 2 K 13.612 -, juris Rn. 109) Nach der Landschaftsbildanalyse vom 16.06.2016 habe die Landschaftsform im Untersuchungsgebiet wegen der stark landwirtschaftlich geprägten Ausstattung und der resultierenden fehlenden Naturnähe und Vielfalt wegen des geringen Eigenarterhalts einen eher geringen ästhetischen Erhaltungswert.(Seite 20 der Landschaftsbildanalyse vom 16.06.2016 (Ordner 2.3 Register 8.4)) Das dürfte auch für den Erholungswert gelten.

    Auch die optische Gewöhnungsbedürftigkeit einer Anlage ist allein nicht geeignet, das Landschaftsbild zu beeinträchtigen.(BVerwG; Urteil vom 18.03.2003 - 4 B 7.03 -, juris Rn. 5) Ebenso reichen "nur nachteilige Veränderungen oder Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes regelmäßig nicht aus, damit Windkraftanlagen unzulässig" sind.(VG Bayreuth, Urteil vom 23.01.2014 - B 2 K 13.612 -, juris Rn. 109) Nach der Landschaftsbildanalyse vom 16.06.2016 hat die Landschaftsform im Untersuchungsgebiet wegen der stark landwirtschaftlich geprägten Ausstattung und der resultierenden fehlenden Naturnähe und Vielfalt wegen des geringen Eigenarterhalts einen geringen ästhetischen Erhaltungswert.(Seite 20 der Landschaftsbildanalyse vom 16.06.2016 (Ordner 2.3 Register 8.4)) Für den Erholungswert kann insoweit nichts anderes gelten.

  • VG Ansbach, 12.03.2015 - AN 11 K 14.01479

    Klage einer Nachbargemeinde gegen Windkraftanlage; Drittschutz bei

    Zutreffend führt hierzu z. B. auch aus das VG Bayreuth (U. v. 23.1.2014, B 2 K 13.612): Der Begriff der Erschließung in § 35 Abs. 1 BauGB stellt nicht auf die zur Errichtung des geplanten Vorhabens erforderlichen Fahrzeugbewegungen, sondern erst auf das durch die Nutzung des fertiggestellten Vorhabens verursachte Verkehrsaufkommen ab; nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Erschließung bereits dann gesichert, wenn die Erschließungsanlage im Zeitpunkt der Ingebrauchnahme des Bauwerks funktionstüchtig angelegt ist.
  • VG Halle, 13.06.2017 - 2 A 247/15
    Ist im Fall der aufsichtlichen Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens diese Ersetzung aber rechtswidrig, ist die von der Gemeinde erhobene Anfechtungsklage gegen die erteilte Genehmigung unter Ersetzung des Einvernehmens schon deshalb begründet, weil dann das erforderliche Einvernehmen fehlt (vgl. zum Ganzen: VG Bayreuth, Urt. v. 23.01.2014 - B 2 K 13.612 -, juris).
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