Rechtsprechung
   VG Bayreuth, 23.07.2008 - B 1 S 08.657   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,24499
VG Bayreuth, 23.07.2008 - B 1 S 08.657 (https://dejure.org/2008,24499)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 23.07.2008 - B 1 S 08.657 (https://dejure.org/2008,24499)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 23. Juli 2008 - B 1 S 08.657 (https://dejure.org/2008,24499)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Verbot der Kundgebung mit dem Thema "Gedenken an Rudolf Heß"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versammlungsverbot; Rudolf Heß; Wunsiedel; Störung des öffentlichen Friedens; Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft; Verletzung der Würde der Opfer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Bayreuth, 14.08.2008 - B 1 S 08.749

    1. Das Verbot der geplanten Veranstaltung nach § 5 Nr. 4 VersG erscheint

    Einen hiergegen gerichteten Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO hat die Kammer mit Beschluss vom 23.07.2008 Az. B 1 S 08.657 abgelehnt, die dagegen eingelegte Beschwerde hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit nicht anfechtbarem Beschluss vom 05.08.2008 Az. 10 CS 08.2005 zurückgewiesen.

    Hinsichtlich der Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrags der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten (auch die der Streitsache B 1 S 08.657 bezüglich des Verbots der Heß-Kundgebung in Wunsiedel) und die beigezogene Behördenakte Bezug genommen (§ 117 Abs. 3 Satz 2 VwGO analog).

    Auf die Gründe des dem Antragsteller bekannten Beschlusses der Kammer vom 23.07.2008 Az. B 1 S 08.657 wird hierzu ergänzend Bezug genommen.

  • VG Kassel, 28.09.2009 - 4 K 1403/07

    Würdigung von Rudolf Hess als Mordopfer

    Auch wenn man - anders, als die Gesetzesmaterialien es nahelegen (BT-Drs. 15/5051) - davon ausgeht, dass es sich insoweit um ein eigenständiges Tatbestandsmerkmal handelt, das nicht bereits durch die Billigung des nationalsozialistischen Regimes indiziert ist (BVerwG, Urteil vom 25.06.2008, a.a.O.), ergibt sich hier jedenfalls aus dem Bezug der plakatierten Äußerung zum Todestag von Rudolf Heß, den hierzu durchgeführten oder geplanten Gedenkveranstaltungen sowie aus der Verkehrung der Täter-Opfer-Rolle eine Verletzung der Würde der Opfer (VG Bayreuth, Beschluss vom 23.07.2008 - B 1 S 08.657 -, Juris; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10.08.2007 - 2 M 252/07 -, Juris; BayVGH, Urteil vom 24.03.2007 - 24 B 06.1894 -, Juris).
  • VGH Bayern, 05.08.2008 - 10 CS 08.2005

    Gedenkveranstaltung für Rudolf Heß am 16. August 2008 in Wunsiedel bleibt

    Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die beigezogenen Akten des Landratsamts Wunsiedel sowie die Akten des Verwaltungsgerichts Bayreuth im Verfahren B 1 S 08.657 Bezug genommen.
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