Rechtsprechung
   VG Bayreuth, 26.08.2013 - B 3 K 12.30096   

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https://dejure.org/2013,26318
VG Bayreuth, 26.08.2013 - B 3 K 12.30096 (https://dejure.org/2013,26318)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 26.08.2013 - B 3 K 12.30096 (https://dejure.org/2013,26318)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 26. August 2013 - B 3 K 12.30096 (https://dejure.org/2013,26318)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Exilpolitische Tätigkeiten für die TBOJ/UOSG (auch Leiter der Propaganda und Agitation Einheit TBOJ in Bayern) und die OLF; Äthiopien; Vorfluchtgeschichte (nicht glaubhaft); Exposition (verneint)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.32411

    Erfolglose Asylklage eines äthiopischen Staatsangehörigen

    Vielmehr ist ausschlaggebend, ob der jeweilige Funktionsträger nicht nur durch das Innehaben eines Amtes, sondern durch sein davon unabhängiges politisches Engagement im Heimatland und im Bundesgebiet sich als eine von der Masse der äthiopischen Asylbewerber abhebende und nach außen erkennbar politisch interessierte und aktive Person darstellt (VG Bayreuth, B.v. 26.8.2013 - B 3 K 12.30096 - juris; so im Ergebnis auch VG Ansbach, U.v. 21.2.2017 - AN 3 K 16.30481 - juris, VG Ansbach, U.v. 27.9.2016 - AN 3 K 16.30562 - juris; VG Ansbach, U.v. 27.08.2012 - AN 12.30258 - juris; VG München, U.v.31.5.2016 - M 12 K 16.30593 - juris; VG Kassel, U.v. 21.7.2016 - 1 K 1953/15.KS.A - juris).
  • VG Regensburg, 08.03.2018 - RO 2 K 16.30643

    Exilpolitische Betätigung, Äthiopien

    Vielmehr ist ausschlaggebend, ob der jeweilige Funktionsträger nicht nur durch das Innehaben eines Amtes, sondern durch sein davon unabhängiges politisches Engagement im Heimatland und in der Bundesrepublik sich als eine von der Masse der äthiopischen Asylbewerber abhebende und nach außen erkennbar politisch interessierte und aktive Person darstellt (VG Bayreuth, B.v. 26.8.2013 - B 3 K 12.30096 - juris; so im Ergebnis auch VG Ansbach, U.v. 21.2.2017 - AN 3 K 16.30481 - juris, VG Ansbach, U.v. 27.9.2016 - AN 3 K 16.30562 - juris; VG Ansbach, U.v. 27.08.2012 - AN 12.30258 - juris; VG München, U.v.31.5.2016 - M 12 K 16.30593 - juris; VG Kassel, U.v. 21.7.2016 - 1 K 1953/15.KS.A - juris).
  • VG Bayreuth, 06.03.2018 - B 7 K 17.32889

    Flüchtlingseigenschaft wird nicht zuerkannt

    Im Hinblick auf die nach der Auskunftslage intensive Überwachung der äthiopischen exilpolitischen Szene im Bundesgebiet durch den äthiopischen Staat, führte das Gericht bereits mit Urteil vom 26.8.2013 (B 3 K 12.30096 - juris) aus, dass auch den äthiopischen Behörden klar ist, "dass die zuletzt immer mehr zu beobachtenden, inflationär entstehenden und wie Pilze aus dem Boden schießenden Vorstandsfunktionen für sich alleine betrachtet den jeweiligen Asylbewerber, wenn er sich ansonsten [...] im Heimatland als unpolitisch erwiesen hat, nicht zu einem aus dem Kreis der bloßen Mitläufer herausragenden, ernsthaften und damit aus Sicht des äthiopischen Staates zu verfolgenden Oppositionellen machen.
  • VG Regensburg, 28.07.2017 - RO 2 K 16.32418

    Beurteilung der Begründetheit der Furcht vor Verfolgung im Rahmen eines

    Vielmehr ist ausschlaggebend, ob der jeweilige Funktionsträger nicht nur durch das Innehaben eines Amtes, sondern durch sein davon unabhängiges politisches Engagement im Heimatland und im Bundesgebiet sich als eine von der Masse der äthiopischen Asylbewerber abhebende und nach außen erkennbar politisch interessierte und aktive Person darstellt (VG Bayreuth, B.v. 26.8.2013 - B 3 K 12.30096 - juris; so im Ergebnis auch VG Ansbach, U.v. 21.2.2017 - AN 3 K 16.30481 - juris, VG Ansbach, U.v. 27.9.2016 - AN 3 K 16.30562 - juris; VG Ansbach, U.v. 27.08.2012 - AN 12.30258 - juris; VG München, U.v.31.5.2016 - M 12 K 16.30593 - juris; VG Kassel, U.v. 21.7.2016 - 1 K 1953/15.KS.A - juris).
  • VG Bayreuth, 18.06.2018 - B 7 K 16.31771

    UNHCR Flüchtlingsausweis

    Im Hinblick auf die nach der Auskunftslage intensive Überwachung der äthiopischen exilpolitischen Szene im Bundesgebiet durch den äthiopischen Staat, führte das Gericht bereits mit Urteil vom 26.8.2013 (B 3 K 12.30096 - juris) aus, dass auch den äthiopischen Behörden klar ist, "dass die zuletzt immer mehr zu beobachtenden, inflationär entstehenden und wie Pilze aus dem Boden schießenden Vorstandsfunktionen für sich alleine betrachtet den jeweiligen Asylbewerber, wenn er sich ansonsten [...] im Heimatland als unpolitisch erwiesen hat, nicht zu einem aus dem Kreis der bloßen Mitläufer herausragenden, ernsthaften und damit aus Sicht des äthiopischen Staates zu verfolgenden Oppositionellen machen.
  • VG Bayreuth, 05.06.2018 - B 7 K 17.32410

    Zustellung in Gemeinschaftsunterkunft

    Im Hinblick auf die nach der Auskunftslage intensive Überwachung der äthiopischen exilpolitischen Szene im Bundesgebiet durch den äthiopischen Staat, führte das Gericht bereits mit Urteil vom 26.8.2013 (B 3 K 12.30096 - juris) aus, dass auch den äthiopischen Behörden klar ist, "dass die zuletzt immer mehr zu beobachtenden, inflationär entstehenden und wie Pilze aus dem Boden schießenden Vorstandsfunktionen für sich alleine betrachtet den jeweiligen Asylbewerber, wenn er sich ansonsten [...] im Heimatland als unpolitisch erwiesen hat, nicht zu einem aus dem Kreis der bloßen Mitläufer herausragenden, ernsthaften und damit aus Sicht des äthiopischen Staates zu verfolgenden Oppositionellen machen.
  • VG Bayreuth, 11.08.2016 - B 2 K 16.30070

    Asylfolgeantrag eines äthiopischen Staatsangehörigen oromischer

    Die Bedeutung dieser unterschiedlichen Funktionsbezeichnungen kann indes dahinstehen, denn die Funktionsposten (auch) bei diesem Magazin wechseln gerichtsbekannt häufiger (s. Urteil vom 26.08.2013, B 3 K 12.30096) und aus der Zuordnung einer solchen Funktion kann keineswegs auf die Stellung des Betreffenden als ernsthaftem Oppositionellen geschlossen werden.
  • VG Bayreuth, 30.05.2018 - B 7 K 17.30943

    Kein Anspruch auf asylrelevanten Schutz

    Im Hinblick auf die nach der Auskunftslage intensive Überwachung der äthiopischen exilpolitischen Szene im Bundesgebiet durch den äthiopischen Staat, führte das Gericht bereits mit Urteil vom 26.8.2013 (B 3 K 12.30096 - juris) aus, dass auch den äthiopischen Behörden klar ist, "dass die zuletzt immer mehr zu beobachtenden, inflationär entstehenden und wie Pilze aus dem Boden schießenden Vorstandsfunktionen für sich alleine betrachtet den jeweiligen Asylbewerber, wenn er sich ansonsten [...] im Heimatland als unpolitisch erwiesen hat, nicht zu einem aus dem Kreis der bloßen Mitläufer herausragenden, ernsthaften und damit aus Sicht des äthiopischen Staates zu verfolgenden Oppositionellen machen.
  • VG Regensburg, 24.01.2018 - RO 2 K 16.31797

    Keine Flüchtlingsanerkennung für rein exilpolitisch tätige Äthiopier ohne

    Vielmehr ist ausschlaggebend, ob der jeweilige Funktionsträger nicht nur durch das Innehaben eines Amtes, sondern durch sein davon unabhängiges politisches Engagement im Heimatland und in der Bundesrepublik sich als eine von der Masse der äthiopischen Asylbewerber abhebende und nach außen erkennbar politisch interessierte und aktive Person darstellt (VG Bayreuth, B.v. 26.8.2013 - B 3 K 12.30096 - juris; so im Ergebnis auch VG Ansbach, U.v. 21.2.2017 - AN 3 K 16.30481 - juris, VG Ansbach, U.v. 27.9.2016 - AN 3 K 16.30562 - juris; VG Ansbach, U.v. 27.08.2012 - AN 12.30258 - juris; VG München, U.v.31.5.2016 - M 12 K 16.30593 - juris; VG Kassel, U.v. 21.7.2016 - 1 K 1953/15.KS.A - juris).
  • VG München, 15.04.2014 - M 12 K 13.30963

    Äthiopierin; unglaubwürdiger Sachverhalt; exilpolitische Betätigung (EPPF;EPCOU);

    Es ist deshalb nicht anzunehmen, dass die äthiopischen Sicherheitskräfte in der Klägerin eine ernsthafte politische Gegnerin vermuten werden (VG Würzburg, U.v.17.3.2014, W 3 K 14.30042; VG Bayreuth, U.v.26.8.2013, B 3 K 12.30096; beide juris).
  • VG Saarlouis, 22.01.2015 - 3 K 537/14
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