Rechtsprechung
   VG Bayreuth, 30.01.2012 - B 3 K 11.166   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Kindergartenbeitrag; Übernahme durch den Träger der Jugendhilfe; Berechnung der zumutbaren Belastung der Eltern (Einzelfragen)

  • openjur.de

    Kindergartenbeitrag; Übernahme durch den Träger der Jugendhilfe; Berechnung der zumutbaren Belastung der Eltern (Einzelfragen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Niedersachsen, 27.01.2017 - 4 LC 115/15

    Anspruch auf Übernahme von Beiträgen für den Besuch einer Kindertagesstätte: Zur

    Eine aus teleologischen Erwägungen über den Gesetzeswortlaut des § 82 SGB XII hinaus erfolgende Einordnung des Kinderzuschlags als Einkommen des jeweiligen Kindes, für das er gezahlt wird, ist entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Bayreuth (Urt. v. 30.1.2012 - B 3 K 11.166 -) nicht vorzunehmen.
  • VG Göttingen, 24.03.2015 - 2 A 90/14

    Übernahme von Teilnahmebeiträgen für Kindertagesstätte

    Dieser Auslegung ist das Verwaltungsgericht Bayreuth (Urteil vom 30.01.2012 - B 3 K 11.166, zitiert nach juris, Rn. 97) entgegen getreten.
  • VG Schwerin, 22.12.2015 - 6 A 1991/11

    Anspruch auf Übernahme der Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertagesstätte;

    Dieser Auslegung ist das Verwaltungsgericht Bayreuth (Urteil vom 30.01.2012 - B 3 K 11.166, zitiert nach juris, Rn. 97) entgegen getreten.
  • VG Cottbus, 22.04.2016 - 1 K 638/13

    Kindergartenrecht, Heimrecht

    Da das SGB VIII anders als das SGB II, nach dessen § 11 Abs. 1 Satz 3 (vormals Satz 2) der Kinderzuschlag als Einkommen dem jeweiligen Kind zuzurechnen ist, keine besondere Regelung enthält, wem der Kinderzuschlag als Einkommen zuzurechnen ist, ist er im Anwendungsbereich des § 90 SGB VIII nicht Einkommen des Kindes, sondern des Elternteils, dem er ausgezahlt wird (vgl. ebenso Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 24. März 2015 - 2 A 90/14 -, juris Rn. 28 ff.; (im Erg. offen lassend) Verwaltungsgericht Schwerin, Urteil vom 22. Dezember 2015 - 6 A 1991/11 -, juris Rn. 44; a. A. Verwaltungsgericht Bayreuth, Urteil vom 30. Januar 2012 - B 3 K 11.166.
  • VG Münster, 17.09.2015 - 3 K 675/14

    Geringfügige Beschäftigung; steuerfreie Einkünfte; Werbungskosten

    Die von den Klägern in diesem Zusammenhang zitierte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth vom 30. Januar 2012 - B 3 K 11.166 - ist insoweit nicht einschlägig.
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