Rechtsprechung
   VG Berlin, 01.02.2008 - 10 A 37.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18890
VG Berlin, 01.02.2008 - 10 A 37.06 (https://dejure.org/2008,18890)
VG Berlin, Entscheidung vom 01.02.2008 - 10 A 37.06 (https://dejure.org/2008,18890)
VG Berlin, Entscheidung vom 01. Februar 2008 - 10 A 37.06 (https://dejure.org/2008,18890)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 11 TEHG, § 22 Abs 1 TEHG, § 23 Abs 1 ZuG 2007, § 75 VwGO, § 154 Abs 1 VwGO
    Klage gegen die Erhebung von Kosten für die Zuteilung von Emissionsberechtigungen für eine Produktionsanlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Erhebung von Kosten für die Zuteilung von Emissionsberechtigungen für eine Produktionsanlage; Notwendigkeit des Vorliegens einer wirksamen Gebührenregelung für die Erhebung von Emissionsberechtigungskosten; Wirksamkeit der Rechtsgrundlage für die Erhebung der allgemeinen Emissionshandelsgebühr hinsichtlich der Verordnungsermächtigung des § 22 S. 1 Treibhaus-Emissionshandelsgesetz (TEHG) sowie § 23 S. 1 Zuteilungsgesetz 2007 (ZuG 2007); Deckung der Erhebung für Gebühren für von den Anlagenbetreibern konkret-individuell veranlasste Amtshandlungen der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) in Höhe des Gesamtaufwandes für diese Amtshandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VG Köln, 03.07.2009 - 27 K 3726/07

    Erhebung von Gebühren für die Zuteilung von 10-stelligen Rufnummernblöcken nach §

    27 vgl. so BVerwG, Urteil vom 18. März 2004 - 3 C 24.03 -, NVwZ 2003, 991 zu Luftsicherheitsgebühren; ähnlich für Gebühren für die Rufnummernzuteilung: BVerwG, Urteil vom 30. April 2003 - 6 C 5.02 -, NVwZ 2003, 1385; sowie VG Berlin, Urteil vom 01. Februar 2008 - 10 A 37.06 - nachgewiesen bei juris zu Emissionshandelsgebühren.

    49 vgl. so zum EMVG-Beitrag: BVerwG, Urteil vom 22. November 2000 - 6 C 8.99 -, BVerwGE 112, 194; zu Emissionshandelsgebühren: VG Berlin Urteil vom 01. Februar 2008 - 10 A 37.06 -, nachgewiesen bei juris.

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