Rechtsprechung
| VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
- verkehrslexikon.de
Versteigerung rechtswidrig geparkter Anhängerfahrzeuge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 24.91
Sackgasse Bargteheide - Zu den Voraussetzungen und Ausschlußgründen für einen …
Auszug aus VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21
Der Folgenbeseitigungsanspruch ist ausgeschlossen, wenn die Wiederherstellung des früheren Zustands durch Beseitigung der unmittelbaren Folgen tatsächlich oder rechtlich nicht möglich ist (BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - BVerwG 4 C 24/91, juris Rn. 44; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 6. Oktober 2016 - OVG 1 B 11.15, juris Rn. 19).Das ist unter anderem der Fall, wenn der erstrebte Zustand nach der Rechtsordnung unzulässig ist (BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - BVerwG 4 C 24/91, juris Rn. 44).
- BVerwG, 19.02.2015 - 1 C 13.14
Lost Art Internet-Datenbank; Kulturgut; Raubkunst; NS-verfolgungsbedingter …
Auszug aus VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21
Gerichtet ist der Folgenbeseitigungsanspruch auf die Wiederherstellung eines rechtmäßigen Zustands; zu beseitigen sind alle der handelnden Behörde zuzurechnenden rechtswidrigen Folgen ihrer Amtshandlungen (BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015 - BVerwG 1 C 13/14, juris Rn. 24 m. w. N.). - VGH Bayern, 23.07.2009 - 8 B 08.1049
Straßenrechtliche Sondernutzungsgebühren für Schaukasten
Auszug aus VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21
Es ist anerkannt, dass bereits ein Hineinragen eines Gegenstandes in den öffentlichen Straßenraum eine Straßennutzung darstellt (vgl. VGH München Urteil vom 23.Juli 2009 - 8 B 08.1049, BeckRS 2009, 39810, Rn. 31). - VG Berlin, 11.01.2012 - 1 K 149.11
Beseitigung eines Fahrzeugs; Vorliegen der Haltereigenschaft; gebührenrechtlicher …
Auszug aus VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21
Nimmt der jeweilige Pflichtige, aus welchen Gründen auch immer, diese Aufforderung nicht zur Kenntnis, lässt dies das Beseitigungsrecht der Behörde nicht entfallen (Urteil der Kammer vom 11. Januar 2012 - VG 1 K 149.11, juris Rn. 19). - OVG Berlin-Brandenburg, 06.10.2016 - 1 B 11.15
Folgenbeseitigungsanspruch; Widmung; Aufhebung; Veränderungssperre; Verjährung; …
Auszug aus VG Berlin, 01.04.2021 - 1 L 130.21
Der Folgenbeseitigungsanspruch ist ausgeschlossen, wenn die Wiederherstellung des früheren Zustands durch Beseitigung der unmittelbaren Folgen tatsächlich oder rechtlich nicht möglich ist (BVerwG…, Urteil vom 26. August 1993 - BVerwG 4 C 24/91, juris Rn. 44; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6. Oktober 2016 - OVG 1 B 11.15, juris Rn. 19).