Rechtsprechung
| VG Berlin, 01.06.2018 - 28 L 24.18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 123 Abs 1 VwGO, Art 33 Abs 5 GG
Einstweiliger Rechtsschutz gegen unterwertige Beschäftigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 12.02.1981 - 2 C 42.78
Verwaltungsgerichtsverfahren - Klageabweisung - Unbegründete Klage - …
Auszug aus VG Berlin, 01.06.2018 - 28 L 24.18
27 Für die Frage, ob der Dienstherr berechtigt ist, dem Beamten neue Aufgaben zu übertragen, gelten die von Rechtsprechung und Literatur zur Umsetzung von Beamten entwickelten Maßstäbe (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1981 - BVerwG 2 C 42/78 -, juris Rn. 17;… Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 4. Auflage, Rn. 142 m.w.N.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.12.2000 - 2 M 82/00
Amtsangemessene Beschäftigung eines Beamten bei einem sowohl höherwertige als …
Auszug aus VG Berlin, 01.06.2018 - 28 L 24.18
Dabei kann ein Dienstposten auch so gestaltet sein, dass sowohl höher- als auch unterwertige Tätigkeiten anfallen, mit der Folge, dass der Beamte aber insgesamt als angemessen eingesetzt zu betrachten ist (vgl. z.B. OVG für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Dezember 2000 - 2 M 82/00 -, juris Rn. 8;… Wichmann/Langer, Öffentliches Dienstrecht, 8. Aufl. 2017, Rn. 49 m.w.N.). - BVerfG, 03.07.1985 - 2 BvL 16/82
Schulleiter
Auszug aus VG Berlin, 01.06.2018 - 28 L 24.18
Der Inhaber eines statusrechtlichen Amtes kann gemäß Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes (GG) beanspruchen, dass ihm ein abstrakt-funktionelles Amt sowie ein amtsangemessenes konkret-funktionelles Amt, d.h. ein entsprechender Dienstposten, übertragen wird (BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1985 - 2 BvL 16/82 -, juris). - BVerwG, 22.06.2006 - 2 C 1.06
Bei einem Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigter Beamter; …
Auszug aus VG Berlin, 01.06.2018 - 28 L 24.18
Ohne seine Zustimmung darf dem Beamten diese Beschäftigung weder entzogen, noch darf er auf Dauer unterwertig beschäftigt werden (BVerwG, Urteil vom 22. Juni 2006 - BVerwG 2 C 1/06 -, Rn. 13, juris m.w.N.). - BVerwG, 22.05.1980 - 2 C 30.78
Kreisoberamtsrat - § 42 VwGO, § 35 VwVfG, Umsetzung eines Beamten ist kein …
Auszug aus VG Berlin, 01.06.2018 - 28 L 24.18
Er muss vielmehr Änderungen seines abstrakten und konkreten Aufgabenbereiches nach Maßgabe seines statusrechtlichen Amtes hinnehmen (BVerfG, Urteil vom 8. Februar 1977 - 1 BvR 79, 278, 282/70 -, juris;… Beschluss vom 7. November 1979 - 2 BvR 513, 558/74 -, juris Rn. 134; BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1980 - BVerwG 2 C 30.78 -, juris, std. Rspr.).