Rechtsprechung
   VG Berlin, 01.07.2014 - 18 K 536.13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29538
VG Berlin, 01.07.2014 - 18 K 536.13 (https://dejure.org/2014,29538)
VG Berlin, Entscheidung vom 01.07.2014 - 18 K 536.13 (https://dejure.org/2014,29538)
VG Berlin, Entscheidung vom 01. Juli 2014 - 18 K 536.13 (https://dejure.org/2014,29538)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,29538) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Trunkenheitsfahrt und Fahrerlaubnisentziehung

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Bei Strafurteil mit Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Trunkenheitsfahrt mit 1,14 Promille ist die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung zulässig

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Saarlouis, 09.11.2016 - 5 K 872/16

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis ohne MPU nach strafrechtlicher Entziehung der

    Zum einen stelle die unterschiedliche Auslegung eines Gesetzes durch verschiedene Behörden noch keine Verletzung des Gleichheitssatzes dar.(Creifelds, Rechtswörterbuch, 21. Aufl., S. 576) Zum anderen liege auch kein "Alleingang" vor, weil sich der Rechtsausschuss der überzeugenden Auffassung des VGH Baden-Württemberg, des OVG Mecklenburg-Vorpommern,(Beschluss vom 22.05.2013 - 1 M 123/12 -, juris) des Bay. VGH sowie der VG Karlsruhe,(Urteil vom 12.11.2015 - 3 K 380/15 -, juris) Berlin(Urteil vom 01.07.2014 - 18 K 536.13 -, Beschluss vom 22.12.2014 - 4 L 298.14 -, juris) und Schleswig(Gerichtsbescheid vom 14.10.2014 - 3 A 254/13 -, juris) anschließe.

    Zur Klagebegründung sei zu erwidern, dass sich der Beklagte der mittlerweile einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung angeschlossen habe.(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.06.2012 - 10 S 452/10 - Beschluss vom 15.01.2014 - 10 S 1748/13 - Urteil vom 07.07.2015 - 10 S 116/15 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 22.05.2013 - 1 M 123/12 - Bay. VGH, Urteile vom 17.11.2015 - 11 BV 14.2738 - und vom 08.03.2016 - 11 BV 15.1589 - alle bei juris; ebenso: VG Berlin, Urteil vom 01.07.2014 - 18 K 536.13 -, Beschluss vom 22.12.2014 - 4 L 298.14 - VG München, Beschluss vom 19.08.2014 - M 6b E 14.2930 - VG Schleswig, Gerichtsbescheid vom 14.10.2014 - 3 A 254/13 -, VG Karlsruhe, Urteile vom 12.11.2015 - 3 K 380/15 - und vom 06.04.2016 - 11 K 1290/15 - VG Augsburg, Beschluss vom 07.04.2016 - Au 7 K 15.1781 -, alle bei juris) Es treffe auch nicht zu, dass die Regelungen in § 13 Satz 1 Nr. 2 a bis c FeV bei dieser Auslegung keinen praktischen Anwendungsbereich mehr hätten.

    Das VG Berlin war der Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg schon früher gefolgt und hat mit Urteil vom 01.07.2014 - 18 K 536.13 - entschieden, dass bei einer Trunkenheitsfahrt mit einer BAK von 1, 14 %o im Falle der Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach § 13 Satz 1 Nr. 2 d FeV die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens erforderlich sei.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht