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   VG Berlin, 03.03.2017 - 6 K 136.16   

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https://dejure.org/2017,10353
VG Berlin, 03.03.2017 - 6 K 136.16 (https://dejure.org/2017,10353)
VG Berlin, Entscheidung vom 03.03.2017 - 6 K 136.16 (https://dejure.org/2017,10353)
VG Berlin, Entscheidung vom 03. März 2017 - 6 K 136.16 (https://dejure.org/2017,10353)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 17.01.2018 - M 9 K 17.4119

    Zweckentfremdungsrecht - Fremdenbeherbergung sogenannter Medizintouristen

    So liegt die WE bspw. nicht auf derselben Ebene wie die Wohnräume der Kläger (für einen weniger eindeutigen Fall vgl. VG Berlin, U.v. 3.3.2017 - 6 K 136.16 - juris); weiter ist sie über das Treppenhaus separat erreichbar, vgl. den Ermittlungsbericht zur Ortseinsicht, Bl. 71 d. BA: "Im Erdgeschoss führt eine Tür wohl in die Räume des Ehepaars F. (nicht Gegenstand der Besichtigung).
  • VG Berlin, 12.04.2017 - 6 K 1634.16

    Erteilung einer zweckentfremdungsrechtlichen Genehmigung unter einer Auflage;

    Denn auch in diesem Fall besteht ein öffentliches Erhaltungsinteresse darin, einer Verfestigung des dem Zweck des ZwVbG widersprechenden Zustandes des Wohnraumverlusts entgegenzuwirken (vgl. Urteil der Kammer vom 9. August 2016 - VG 6 K 112.16 -, juris Rn. 33 ff.; Urteil der Kammer vom 3. März 2017 - VG 6 K 136.16 -, juris Rn. 36 ff.).
  • VG Berlin, 13.06.2017 - 6 L 318.17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Rückführungsanordnung für zweckentfremdeten

    Wohnräume unterfallen auch dann dem zweckentfremdungsrechtlichen Bestandsschutz, wenn sie sich noch "mit vertretbarem, dem Verfügungsberechtigten objektiv zumutbaren Modernisierungs- oder Renovierungsaufwand" in einen bewohnbaren Zustand versetzen lassen (vgl. VG Berlin, Urteil vom 3. März 2017, VG 6 K 136.16 -, juris Rn. 30; zur insoweit übertragbaren alten Rechtslage BVerfG, Urteil vom 4. Februar 1975 - 2 BvL 5/74 -, juris Rn. 52; BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1990 - BVerwG 8 C 38.89 -, juris Rn. 9 f.; zur Renditeberechnung OVG Berlin, Urteil vom 13. Februar 1997 - OVG 5 B 45.95 -, juris und Das Grundeigentum 1997, 623).
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