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   VG Berlin, 03.06.2016 - 19 L 275.15   

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VG Berlin, 03.06.2016 - 19 L 275.15 (https://dejure.org/2016,12505)
VG Berlin, Entscheidung vom 03.06.2016 - 19 L 275.15 (https://dejure.org/2016,12505)
VG Berlin, Entscheidung vom 03. Juni 2016 - 19 L 275.15 (https://dejure.org/2016,12505)
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  • VG Mainz, 08.06.2018 - 4 L 474/18

    Abschiebungsandrohung, Abschiebung, Aufenthaltsrecht, Aufenthaltstitel,

    Grundsätzlich können die Mitgliedstaaten gegen einen sich illegal in ihrem Hoheitsgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen demnach erst dann eine Rückkehrentscheidung erlassen, wenn der Ausländer dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 1 RückführungsRL); eine ohne entsprechende Aufforderung erlassene Rückkehrentscheidung ist rechtswidrig, wobei es sich auch bei der Abschiebungsandrohung um eine Rückkehrentscheidung in diesem Sinne handelt (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 3.6.2016 - 19 L 275.15 -, juris Rn. 34; VG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 1.2.2016 - 7 K 2404/15 -, juris Rn. 16 f.; VG Hamburg, Urteil vom 14.1.2015 - 17 K 1758/14 -, Asylmagazin 2015, 166 und juris Rn. 28 ff.).

    Der Antragsgegner ist unter Berücksichtigung des primären Rechtschutzziels der Antragstellerin nur zu einem geringen Teil unterlegen (so auch VG Berlin, Beschluss vom 3.6.2016 - 19 L 275.15 -, juris Rn. 37).

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