Rechtsprechung
   VG Berlin, 04.09.2014 - 10 K 98.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,36098
VG Berlin, 04.09.2014 - 10 K 98.10 (https://dejure.org/2014,36098)
VG Berlin, Entscheidung vom 04.09.2014 - 10 K 98.10 (https://dejure.org/2014,36098)
VG Berlin, Entscheidung vom 04. September 2014 - 10 K 98.10 (https://dejure.org/2014,36098)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 05.03.2018 - 1 BvR 2864/13

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Kürzung der Zuteilung kostenloser

    Ob der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Mehrzuteilung von Berechtigungen für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 trotz deren Ablaufs noch erfüllt werden kann oder ob er sich mittlerweile erledigt hat, ist noch nicht abschließend geklärt (vgl. in diesem Sinne aber OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. April 2016 - OVG 12 B 31.14 -, juris, Rn. 20 ff.; VG Berlin, Urteil vom 4. September 2014 - 10 K 98.10 -, juris, Rn. 39 ff.; beide noch nicht rechtskräftig).
  • VG Berlin, 07.03.2013 - 10 L 89.13

    Emissionshandel bei Energieträgerwechsel: Betrieb von Öfen mit Braunkohlestaub

    Die Antragstellerin hat am 19. Februar 2010 die Klage VG 10 K 98.10 erhoben.
  • VG Berlin, 24.02.2017 - 10 K 320.16

    Fortsetzungsfeststellungsklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung

    Das gilt insbesondere in den Fällen, in denen die objektiv unrichtige Rechtsanwendung eine Vorschrift betrifft, deren Inhalt - bezogen auf den zur Entscheidung stehenden Einzelfall - zweifelhaft sein kann und noch nicht durch höchstrichterliche Rechtsprechung klargestellt ist (vgl. dazu Urteil der Kammer vom 04. September 2014 - 10 K 98.10 -, Rn. 57, und OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Juni 2011 - OVG 12 B 49.09 - Rz 32, m.w.N. - beide zitiert nach juris).
  • VG Berlin, 12.03.2015 - 10 K 232.14

    Abgabe von Emissionsberechtigungen

    Ursprünglich innegehabte Emissionsberechtigungen der 2. Handelsperiode kann die Klägerin nach dem Periodenende nicht zurückbekommen (vgl. dazu VG Berlin, Urteil vom 04.09.2014 - VG 10 K 98.10 - zitiert nach juris), Wertersatz in Geld stellt nicht den ursprünglichen Zustand wieder her.
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