Rechtsprechung
   VG Berlin, 05.12.2000 - 9 A 467.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,8632
VG Berlin, 05.12.2000 - 9 A 467.98 (https://dejure.org/2000,8632)
VG Berlin, Entscheidung vom 05.12.2000 - 9 A 467.98 (https://dejure.org/2000,8632)
VG Berlin, Entscheidung vom 05. Dezember 2000 - 9 A 467.98 (https://dejure.org/2000,8632)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Gebührenbescheids hinsichtlich der Umsetzung eines im eingeschränkten Halteverbot geparkten KFZ ; Wirksamkeit eines Halteverbots bei Aufstellung des Verbotsschildes während des Urlaubs des betroffenen KFZ-Halters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Braunschweig, 01.09.2005 - 5 A 59/05

    Abschleppkosten - mobiles Halteverbot

    Das VG Berlin (E. v. 05.12.2000, - 9 A 467.98 - , DAR 2001, 234 f.) sieht eine Vorlaufzeit von 72 Stunden unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit für ausreichend.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2004 - 5 E 785/04

    Ausreichen eines zeitlichen Vorlaufs von 48 Stunden für die Bewahrung eines

    vgl. Hess. VGH, Urteil vom 17. Dezember 1996 11 UE 2403/96 - siehe auch VG Berlin, Urteil vom 5. Dezember 2000 - 9 A 467.98 -.
  • VG Braunschweig, 24.10.2003 - 5 A 127/03

    Abschleppen eines PKW aus einer von einem Privatunternehmen eingerichteten

    Das VG Berlin (05.12.2000, 9 A 467.98 - DAR 2001, 234 f.) sieht eine "Vorlaufzeit" von 72 Stunden unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit für ausreichend, da Verkehrsteilnehmer nicht darauf vertrauen können, dass ein erlaubtes Parken noch mehr als drei Tagen nach Aufstellen von Halteverbotszeichen erlaubt sei.
  • VG Berlin, 16.07.2015 - 14 K 249.14

    Erhebung einer Gebühr für das Umsetzen eines Filmarbeiten störenden Fahrzeugs

    In der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Berlin wird vielfach die Auffassung des Beklagten gebilligt, wonach eine Zeitspanne von 72 Stunden zwischen dem Zeitpunkt der Aufstellung der Verkehrszeichen und dem Zeitpunkt der Umsetzung regelmäßig genügt (vgl. z.B. Urteil v. 07.06.2010 - VG 11 K 171.10 - [unveröffentlicht]; Urteil vom 05.12.2000 - VG 9 A 467.98 -, juris m.w.Nachw.).
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