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   VG Berlin, 06.03.2001 - 35 A 10.01 ERK   

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https://dejure.org/2001,25586
VG Berlin, 06.03.2001 - 35 A 10.01 ERK (https://dejure.org/2001,25586)
VG Berlin, Entscheidung vom 06.03.2001 - 35 A 10.01 ERK (https://dejure.org/2001,25586)
VG Berlin, Entscheidung vom 06. März 2001 - 35 A 10.01 ERK (https://dejure.org/2001,25586)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit einer Prozessgebühr zuzüglich Nebenkosten ; Negativ abgeschlossenes Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes auf Zulassung zum Studium außerhalb der festgesetzten Kapazität; Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsantrag; Auslagerung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 548
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 28.06.2005 - 14 KE 9.05

    Berliner Unis müssen ihre Anwaltskosten bei NC-Klagen selbst tragen

    Es entsteht überdies der Anschein, dass durch die generelle Beauftragung von Anwälten - die in Berlin erst seit 1998 praktiziert wird (vgl. VG Berlin, Beschl. v. 6. März 2001, NVwZ-RR 2001, 548, 549) [VG Berlin 06.03.2001 - 35 A 10/01 ERK] - und die damit bewirkte deutliche Erhöhung des Kostenrisikos potenzielle Kläger abgeschreckt werden sollen, ihr Teilhaberrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsprinzip (BVerfGE 33, 303, 331) auch gerichtlich durchzusetzen (vgl. VG Berlin, Beschl. v. 16. August 2000, VG 35 A 47.00 ERK; Beschl. v. 21. Februar 2001, VG 35 A 75.99; Beschl. v. 6. März 2001, NVwZ-RR 2001, 548, 549 [VG Berlin 06.03.2001 - 35 A 10/01 ERK], letzterer mit Zahlenwerk zum Beleg für die tatsächlich erfolgte "Abschreckung"; Beschl. v. 26. Juli 2001, VG 35 KE 39.01; dagegen OVG Berlin, Beschl. v. 7. Februar 2001, NVwZ-RR 2001, 613, 614 [OVG Berlin 07.02.2001 - 3 K 17/00] : Motiv, potenzielle Kläger abzuschrecken, liege nicht offensichtlich zu Tage).
  • VG Stuttgart, 23.06.2004 - 4 K 4611/03

    Kostenerstattung; Rechtsanwalt; fristwahrende Klageerhebung

    Das OVG Berlin (B.v. 07.02.2001 - 3 K 17/00 - NVwZ-RR 2001, 613) weist jedoch zu Recht darauf hin, dass eine Kostenerstattung auch dann verweigert werden kann, wenn im Einzelfall der der vorgenannten Auffassung zugrunde liegende Rechtsmissbrauchsgesichtspunkt allein nicht trägt (vgl. hierzu auch VG Berlin, B.v. 06.03.2001 - 35 A 10/01 ERK - NVwZ-RR 2001, 548).
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