Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 73c AsylVfG 1992, § 60 Abs 5 AufenthG, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG
  Widerruf eines Abschiebungsverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• VG Arnsberg, 23.02.2016 - 5 L 242/16

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Drohens der politischen Verfolgung …

  Auszug aus VG Berlin, 06.04.2018 - 6 K 733.17

  Ein Ausländer muss sich vielmehr auf den Standard der Gesundheitsversorgung im Heimatland verweisen lassen, auch wenn dieser dem entsprechenden Niveau in Deutschland nicht entspricht (vgl. VG Arnsberg, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 5 L 242/16.A -, juris Rn. 64 m.w.N.).
• BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99

  Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …

  Auszug aus VG Berlin, 06.04.2018 - 6 K 733.17

  Außerdem muss die Gefahr konkret sein, was voraussetzt, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr des Betroffenen in sein Herkunftsland eintreten wird, weil er auf die dort unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung seiner Leiden angewiesen wäre und anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juli 1999 - BVerwG 9 C 2/99 -, juris Rn. 8).

• VG Hamburg, 30.09.2020 - 1 A 2533/20

  Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes, hier: Afghanistan

  Diese Inbezugnahme wäre entbehrlich, ging es nur um die wegen der Unteilbarkeit des nationalen Abschiebungsverbots ohnehin erforderliche Prüfung, ob im Fall eines auf § 60 Abs. 7 AufenthG gestützten Ausgangsbescheids die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 AufenthG erfüllt sind oder umgekehrt (…diesen Sinn der Inbezugnahme annehmend aber Funke-Kaiser, a.a.O., § 73c Rn. 24; VG Berlin, Urt. v. 6.4.2018, 6 K 733.17 A, juris Rn. 16).
• VG Berlin, 24.01.2020 - 25 L 506.19

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Widerruf eines Abschiebungsverbots

  Durch neue Tatsachen muss sich eine andere Grundlage für die Gefahrenprognose bei dem jeweiligen Abschiebungsverbot ergeben (vgl. hierzu VG Berlin, Urteil vom 6. April 2018 - VG 6 K 733.17 A -, juris Rn. 17).
• VG Wiesbaden, 14.03.2022 - 2 K 1157/21

  Pakistan: Rücknahme des Abschiebungsverbots für älteren Mann nach vorübergehender …

  Aufgrund der in § 73c Abs. 3 AsylG erklärten entsprechenden Anwendung von § 73 Abs. 3 AsylG ist im Rücknahmefall eines Abschiebungsverbotes zu prüfen, ob nationaler Abschiebungsschutz gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG oder § 60 Absatz 7 AufenthG aus anderen Gründen besteht (vgl. BVerwG…, Urteil vom 29.09.2011 - 10 C 24/10 - , juris, Rn. 17; Oberverwaltungsgericht NRW…, Urteil vom 03.03.2016 - 13 A 1828/09.A - , juris, Rn. 36; VG Berlin, Urteil vom 06.04.2018 - 6 K 733.17 A - , juris, Rn. 16).
• VG Regensburg, 21.07.2021 - RN 9 K 21.30758

  Russische Föderation: Widerruf für tschetschenische Mutter wegen Volljährigkeit

  In die Prüfung einzubeziehen sind dabei alle Rechtsgrundlagen für den nationalen Abschiebungsschutz (vgl. VG Berlin, U.v. 6.4.2018 - 6 K 733/17, BeckRS 2018, 47103).