Rechtsprechung
   VG Berlin, 07.04.2006 - 10 A 255.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,11876
VG Berlin, 07.04.2006 - 10 A 255.05 (https://dejure.org/2006,11876)
VG Berlin, Entscheidung vom 07.04.2006 - 10 A 255.05 (https://dejure.org/2006,11876)
VG Berlin, Entscheidung vom 07. April 2006 - 10 A 255.05 (https://dejure.org/2006,11876)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • berlin.de

    Erste Urteile zum Emissionshandel liegen vor

  • nomos.de PDF, S. 43

    Sog. Zweiter Erfüllungsfaktor (§ 4 Abs. 4 ZuG 2007) ist rechtmäßig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Zuteilung von Emissionszertifikaten

  • forumz.de (Kurzinformation)

    Zuteilung von Emissionsberechtigungen

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 15 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsschutzfragen und Rechtsprechung im Emissionshandelsrecht




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Berlin, 02.02.2007 - 10 A 261.06
    Durch die - auf die gesamte (gemeinsame) Anlage bezogene - Anwendung des Erfüllungsfaktors gemäß § 5 ZuG 2007 und der anteiligen Kürzung nach § 4 Abs. 4 ZuG 2007 sind die Anlagenbetreiber (auch) in nationalen Grundrechten, namentlich aus Art. 12 Abs. 1 und 14 GG, nicht verletzt; insoweit nimmt die Kammer zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf ihre den Beteiligten bekannte bisherige Rechtsprechung (etwa im Urteil vom 7. April 255.05 - VG 10 A 255.05) sowie auf die Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 30. November 2006 (etwa OVG 12 B 13.06).
  • VG Berlin, 17.11.2006 - 10 A 502.05
    Eine falsche Berechnung der Höhe des Kürzungsfaktors liegt - jedenfalls zu Lasten der Klägerin - nicht vor (vgl. dazu ausführlich: VG 10 A 344.05 und VG 10 A 255.05 - Urteile vom 7. April 2006 - ).
  • VG Berlin, 09.05.2007 - 10 A 272.06

    Ermittlung des wirtschaftlichen Nachteils nach Kürzung der Emissionsberechtigung

    Eine falsche Berechnung der Höhe des Kürzungsfaktors liegt - jedenfalls zu Lasten der Klägerin - nicht vor (vgl. dazu ausführlich: VG 10 A 255.05 - Urteil vom 7. April 2006 - in: ZUR 2006, S. 433; siehe auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. November 2006 - OVG 12 B 14.06 - in: ZUR 2007, S. 142).
  • VG Berlin, 09.05.2007 - 10 A 340.06

    Voraussetzungen für die anteilige Kürzung der Emissionsberechtigung

    Eine falsche Berechnung der Höhe des Kürzungsfaktors liegt - jedenfalls zu Lasten der Klägerin - nicht vor (vgl. dazu ausführlich: VG 10 A 255.05 - Urteil vom 7. April 2006 - in: ZUR 2006, S. 433; siehe auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. November 2006 - OVG 12 B 13.06 -).
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