Rechtsprechung
   VG Berlin, 08.03.2006 - 1 A 98.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,27573
VG Berlin, 08.03.2006 - 1 A 98.05 (https://dejure.org/2006,27573)
VG Berlin, Entscheidung vom 08.03.2006 - 1 A 98.05 (https://dejure.org/2006,27573)
VG Berlin, Entscheidung vom 08. März 2006 - 1 A 98.05 (https://dejure.org/2006,27573)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit der Eingrenzung von Kundgebungsteilnehmern in einem abgesperrten Bereich und die weitere ausgesprochene Untersagung des vorher bestätigten Aufzuges zum Bahnhof; Faktische Behinderungen einer Versammlung als Grundrechtseingriff; Anforderungen an eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abbruch der Demonstration der Jugendorganisation der NPD vom 8. Mai 2005 rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Abbruch der Demonstration der Jugendorganisation der NPD vom 8. Mai 2005 rechtmäßig

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Weimar, 28.04.2009 - 1 K 710/07

    Versammlungsrecht; Versammlungsrecht und polizeilicher Notstand; Neutralität;

    Da Beklagte die Stadt Erfurt ist, muss sie sich auch das Verhalten ihrer Verwaltungsspitze, also hier insbesondere ihres Oberbürgermeisters zurechnen lassen (vgl. hierzu VG Berlin, Urt. v. 8. März 2006 - 1 A 98.05 - zit. n. juris).
  • VG Berlin, 29.08.2013 - 1 K 207.11

    Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der

    Denn die Maßnahme war nicht auf den Eintritt von Rechtsfolgen gerichtet, sondern unmittelbar auf einen tatsächlichen Erfolg (vgl. Urteil der Kammer vom 8. März 2006 - 1 A 98.05 - juris, Rn. 30, zur Absperrung einer Versammlung als faktische Behinderung; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. November 2008 - OVG 1 B 5.06 - juris, Rn. 34).
  • VG Meiningen, 19.03.2013 - 2 K 278/12
    Faktische Behinderungen einer Versammlung stellen einen Grundrechtseingriff dar, sofern sie von einem solchen Gewicht sind, dass sie einer imperativen Maßnahme gleichkommen (VG Berlin, Urt. v. 08.03.2006, 1 A 98.05, juris, Rn. 30 m.w.N.).
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