Rechtsprechung
   VG Berlin, 08.12.2015 - 19 K 242.10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 113 Abs 1 S 1 VwGO, § 136 BauGB, § 140 Nr. 3 BauGB, § 142 BauGB, § 144 Abs 1 Nr 1 BauGB
    Erhebung eines sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeitrags

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Auf Sanierungsausgleichsabgabe anrechenbare Kosten privater Bau- und Wertverbesserungsmaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Private Bau- und Wertverbesserungsmaßnahmen auf Sanierungsausgleichsabgabe anrechenbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Berlin, 08.12.2015 - 19 K 243.10  

    Erhebung eines sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeitrags

    Soweit der Kläger im Parallelverfahren VG 19 K 242.10 die Kritik eines Grundstückseigentümers im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gegen die Richtigkeit der Berechnungsformeln des Beklagten aufgreift, folgt die Kammer dem Vorbringen des dortigen Beschwerdeführers nicht.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2019 - 10 N 67.16  

    Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag,

    Die Klägerin beruft sich insoweit insbesondere auf einen Leitsatz zur bodenwerterhöhenden Lageverbesserung in einer erstinstanzlichen Entscheidung der 19. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin zur Erhebung eines sanierungsrechtlichen Ausgleichsbetrages in einem Sanierungsgebiet in Berlin-Mitte (Urteil vom 8. Dezember 2015 - 19 K 242.10 -, juris Ls. 6, vgl. dazu u.a. Dyroff, Grundeigentum 2016, 96 (97)) und trägt vor, sie habe für "Modernisierungsmaßnahmen" in und an ihrem Wohngebäude rund 1, 2 Millionen EUR aufgewendet.
  • VG Berlin, 17.05.2018 - 13 K 271.14  
    Die Behörde bewegt sich mithin im Rahmen des ihr zustehenden Wertermittlungsspielraums, wenn sie geeignete Bodenrichtwerte zugrunde legt (vgl. im Einzelnen VG Berlin, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 19 K 242.10 -).

    (2) Bei der vom Beklagten herangezogenen Multifaktorenanalyse handelt es sich um eine in der Rechtsprechung bislang einhellig anerkannte Methode, deren Wahl von dem genannten behördlichen Einschätzungsspielraum gedeckt ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. November 2004 - 4 B 71.04 -, NVwZ 2005, 449; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. August 2006 - OVG 10 S 7.06 - OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. November 2009 - OVG 2 B 7.07 - VG Berlin, Urteil vom 8. Dezember 2015 - VG 19 K 242.10 -, Urteil vom 10. November 2016/30. März 2017 - VG 13 K 454.14 -, Beschluss vom 7. März 2012 - VG 13 L 68.12 -).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.03.2016 - 10 S 9.16  

    Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Prüfungsmaßstab im vorläufigen

    d) Ebenfalls ohne Erfolg machen die Antragsteller teilweise unter Bezugnahme auf eine Entscheidung der 19. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin (Urteil vom 8. Dezember 2015 - 19 K 242.10 -, Grundeigentum 2016, 129, juris Rn. 69 ff.) geltend, die Antragsgegnerin hätte bei Erlass des Bescheides nicht näher dargelegte "Maßnahmen" der Antragsteller gemäß § 155 Abs. 1 Nr. 2 BauGB auf den Ausgleichsbetrag anrechnen müssen.
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