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   VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 319.18   

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https://dejure.org/2019,20
VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 319.18 (https://dejure.org/2019,20)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.01.2019 - 19 K 319.18 (https://dejure.org/2019,20)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. Januar 2019 - 19 K 319.18 (https://dejure.org/2019,20)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale hat Bestand

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale in Berlin hat Bestand

  • Jurion (Kurzinformation)

    Denkmalrechtliche Genehmigung für Umbau der St.-Hedwigs-Kathedrale hat Bestand

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.03.2021 - 8 B 10170/21

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung erteilt: Kein Klagerecht des Urhebers!

    Das Denkmalschutzrecht, auf dessen Grundlage die von ihm angegriffene Genehmigung erlassen wurde, dient grundsätzlich nur dem öffentlichen Interesse, indem es das kulturstaatliche Interesse der Allgemeinheit an der Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmälern konkretisiert (allgemeine Meinung; vgl. z.B. VG Berlin, Urteil vom 9. Januar 2019 - 19 K 319.18 -, "St. Hedwigs-Kathedrale", juris, Rn. 17; s. dazu auch den Wortlaut des § 3 Abs. 1 Nr. 2 DSchG).

    Da der denkmalrechtliche Schutz nur im öffentlichen Interesse liegt und der Konkretisierung des kulturstaatlichen Interesses der Allgemeinheit an der Erhaltung von Kulturdenkmälern dient, ist das Denkmalschutzrecht nicht darauf gerichtet, den am Bau beteiligten Künstlern weitergehende Rechtspositionen einzuräumen; diese haben deshalb auch keinen Anspruch auf denkmalrechtliche Unterschutzstellung eines Gebäudes (so zutreffend VG Berlin, Urteil vom 9. Januar 2019, a.a.O., Rn. 24, m.w.N.).

    Zur Durchsetzung etwaiger Ansprüche aus dem durch Art. 14 Abs. 1 GG als Eigentum geschützten Urheberrecht stehen dem Antragsteller die Rechtsschutzmöglichkeiten nach dem Urhebergesetz zur Verfügung; diese gewährleisten effektiven Rechtsschutz auch im Falle von Veränderungen künstlerisch bedeutsamer Bauwerke gemäß § 104 des Urhebergesetzes - UrhG - auf dem ordentlichen Rechtsweg im Wege der urheberrechtlichen Unterlassungsklage nach § 97 Abs. 1 UrhG, einschließlich der im ordentlichen Rechtsweg gegebenen Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes (s.a. VG Berlin, Urteil vom 9. Januar 2019, a.a.O., Rn. 16 und 23, m.w.N.).

  • VG Düsseldorf, 11.11.2021 - 28 K 4876/18

    Denkmal, Baudenkmal, Eintragung, Villa Garten

    Siehe hierzu auch: VG Berlin, Urteil vom 9. Januar 2019 - 19 K 319.18 -, juris Rn. 16; VG Hannover, Beschluss vom 15. November 2018 - 4 B 7130/18 -, juris Rn. 26; VG Berlin, Beschluss vom 18. März 2014 - 13 L 116.14 -, juris Rn. 5 zum jeweiligen Landesdenkmalschutzrecht.
  • VG Trier, 18.01.2021 - 5 L 3881/20

    Trier-Pallien: Umbau des Kulturdenkmals ehemalige Kirche Maria Königin

    Drittschutz zugunsten anderer Personen als des Denkmaleigentümers - wie dessen Urheber - vermittelt das Denkmalschutzrecht hingegen nicht (so auch: VG Berlin, Urteil vom 9. Januar 2019 - 19 K 319.18 -, juris Rn. 16; VG Hannover, Beschluss vom 15. November 2018 - 4 B 7130/18 -, juris Rn. 26; VG Berlin, Beschluss vom 18. März 2014 - 13 L 116.14 -, juris Rn. 5 zum jeweiligen Landesdenkmalschutzrecht; gegen eine Ausdehnung der Rechtsmittelbefugnis über den Eigentümer hinaus wohl bereits: BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 - 4 C 3.08 -⁠, juris Rn. 18).
  • VG Berlin, 09.01.2019 - 19 K 334.18

    Klage gegen eine denkmalrechtliche Genehmigung

    Soweit der Klägervertreter des Parallelverfahrens VG 19 K 319.18 in der (gemeinsamen) mündlichen Verhandlung am 9. Januar 2019 eingewendet hat, das Urhebergesetz schütze nicht vor einer vollständigen Vernichtung (Totalzerstörung) des Werks, so vermag auch dies an der Einschätzung des Gerichts nichts zu ändern.
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