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   VG Berlin, 09.03.2017 - 13 L 102.17   

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https://dejure.org/2017,5510
VG Berlin, 09.03.2017 - 13 L 102.17 (https://dejure.org/2017,5510)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.03.2017 - 13 L 102.17 (https://dejure.org/2017,5510)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. März 2017 - 13 L 102.17 (https://dejure.org/2017,5510)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 31 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 246 Abs 11 BauGB, § 4 Abs 2 Nr 3 BauNVO, § 15 Abs 1 S 1 BauNVO
    Klage eines Nachbarn gegen die bauaufsichtliche Zustimmung für die Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in einem allgemeinen Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Flüchtlingsunterkunft in Lankwitz darf gebaut werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Flüchtlingsunterkunft in Lankwitz darf gebaut werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Lankwitz darf gebaut werden - Gericht verneint Verletzung nachbarschützender Rechte

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 14.02.2019 - 13 L 396.18

    Rechtsschutzes gegen die Errichtung einer modularen Unterkunft für Flüchtlinge

    Darüber hinausgehenden Störungen und Belästigungen sowie etwaigen soziale Konflikte aus der Unterbringung kann nicht mit den Instrumenten des Baurechts, sondern nur im jeweiligen Einzelfall mit den Mitteln des Polizei- und Ordnungsrechts oder des zivilen Nachbarrechts begegnet werden (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. September 2014 - 2 B 1048.14 - juris Rn. 25; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom30. Mai 2016 - 2 S 8.16 - juris Rn. 8; Beschluss der Kammer vom 9. März 2017 - 13 L 102.17 - juris Rn. 28).

    Unabhängig davon könnte die Vorprüfung durch den Antragsgegner in einem weiteren Zustimmungsverfahren noch durchgeführt werden (vgl. Beschluss der Kammer vom 9. März 2017 - 13 L 102.17 - juris Rn. 13).

  • VG Berlin, 29.11.2017 - 13 L 588.17

    Klage eines Nachbarn gegen einen Schulerweiterungsbau

    Das Vorhaben ist auch nicht deshalb unzulässig, weil es gegen das ungeschriebene Gebot der Gebietsverträglichkeit verstößt, denn es ist nicht abstrakt geeignet, ein bodenrechtlich beachtliches Störpotential zu entfalten, das sich mit der Zweckbestimmung des Baugebiets nicht verträgt (vgl. BVerwG, Urteil vom 2. Februar 2012 - 4 C 14.10 - VG Berlin, Beschluss vom 9. März 2017 - VG 13 L 102.17 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2019 - 10 S 22.19

    Drittanfechtung einer Baugenehmigung zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

    "Unabhängig davon" könnte die Vorprüfung durch den Antragsgegner in einem weiteren Zustimmungsverfahren noch durchgeführt werden; insoweit verweist das Verwaltungsgericht auf seinen Beschluss vom 9. März 2017 (- 13 L 102.17 -, juris Rn. 13), in dem es auf diese Möglichkeit der (zur Heilung des Verfahrensfehlerführenden) Nachholung hinweist.
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