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   VG Berlin, 10.02.2011 - 10 K 111.09   

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https://dejure.org/2011,28674
VG Berlin, 10.02.2011 - 10 K 111.09 (https://dejure.org/2011,28674)
VG Berlin, Entscheidung vom 10.02.2011 - 10 K 111.09 (https://dejure.org/2011,28674)
VG Berlin, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - 10 K 111.09 (https://dejure.org/2011,28674)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 11.04.2013 - 10 L 111.13

    Zuweisung von Emissionsberechtigungen

    Daher verbleibt es auch bei dem der Antragstellerin bereits im Hauptsacheverfahren gegebenen richterlichen Hinweis auf das vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte Urteil der Kammer vom 10. Februar 2011 im Verfahren VG 10 K 111.09, selbst wenn es dort um die Nichtberücksichtigung einer nicht mehr betriebenen Nebeneinrichtung zu einer emissionshandelspflichtigen Industrieanlage ging, deren Produktionsmenge nicht hätte durch andere Anlagenteile übernommen werden können.
  • VG Berlin, 02.04.2013 - 10 L 126.13

    Zuteilung von Emissionsberechtigungen

    Ergänzend wird ausgeführt, dass wenn - wie die Antragstellerin meint - der Ofen LO3 bereits zum Zeitpunkt der Zuteilungsentscheidung mit Bescheid vom 13. Februar 2008 als stillgelegt zu behandeln gewesen wäre, die Emissionen dieses Ofens aus den Gesamtemissionen der Anlage in der Basisperiode unabhängig von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungslage hätten heraus gerechnet werden müssen (vgl. zur Bestimmung des zuteilungsrechtlich relevanten Umfangs einer Anlage: Urteil der Kammer vom 10. Februar 2011 - VG 10 K 111.09 - juris, Rn. 33ff., sowie OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. November 2012 - 12 B 26.11 - juris, Rn 25).
  • VG Berlin, 25.05.2011 - 10 K 207.09

    Verpflichtung zur Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen

    Die Zuteilung von Emissionsberechtigungen gemäß § 9 Abs. 1 TEHG erfolgt, wie die Kammer im Urteil vom 10. Februar 2001 (VG 10 K 111.09) erkannt hat, nicht bereits für das Innehaben einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, sondern für den mit der Abgabeverpflichtung aus § 6 Abs. 1 TEHG einhergehenden Betrieb einer emittierenden Anlage.
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