Rechtsprechung
   VG Berlin, 12.08.2014 - 9 L 281.14   

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https://dejure.org/2014,30013
VG Berlin, 12.08.2014 - 9 L 281.14 (https://dejure.org/2014,30013)
VG Berlin, Entscheidung vom 12.08.2014 - 9 L 281.14 (https://dejure.org/2014,30013)
VG Berlin, Entscheidung vom 12. August 2014 - 9 L 281.14 (https://dejure.org/2014,30013)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 04.08.2015 - 9 L 211.15

    Aufnahme in die Staatliche Europa-Schule Berlin

    Festhalten an VG 9 L 337.14 und VG 9 L 281.14.

    Für diese Kinder, die zum Zeitpunkt der regulären Anmeldung noch keinen Wohnsitz im Land Berlin nachweisen können, stellt die Regelung einen spezifischen Nachteilsausgleich dar (Abgeordnetenhaus Berlin, Parlamentsdokumentation, Drucksache 17/132 vom 21. Januar 2014, S. 8), der den Ausgleich der Nachteile bezweckt, die ihnen durch den späteren Zuzug nach Berlin bei der Auswahl der geeigneten Schule drohen (vgl. u. a. Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).

    Eine Bevorzugung von Kindern, die sich voraussichtlich nicht auf Dauer in Berlin aufhalten werden, steht demgegenüber mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht in Einklang, weil für deren Besserstellung angesichts der besonderen pädagogischen Prägung der SESB kein sachlich vertretbarer Grund vorhanden ist (vgl. u. a. Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).

  • VG Berlin, 03.08.2015 - 9 L 216.15

    Aufnahme in die Staatliche Europa-Schule Berlin

    Festhalten an VG 9 L 337.14 und VG 9 L 281.14.

    Für diese Kinder, die zum Zeitpunkt der regulären Anmeldung noch keinen Wohnsitz im Land Berlin nachweisen können, stellt die Regelung einen spezifischen Nachteilsausgleich dar (Abgeordnetenhaus Berlin, Parlamentsdokumentation, Drucksache 17/132 vom 21. Januar 2014, S. 8), der den Ausgleich der Nachteile bezweckt, die ihnen durch den späteren Zuzug nach Berlin bei der Auswahl der geeigneten Schule drohen (vgl. u. a. Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).

    Eine Bevorzugung von Kindern, die sich voraussichtlich nicht auf Dauer in Berlin aufhalten werden, steht demgegenüber mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht in Einklang, weil für deren Besserstellung angesichts der besonderen pädagogischen Prägung der SESB kein sachlich vertretbarer Grund vorhanden ist (vgl. u. a. Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).

  • VG Berlin, 29.07.2019 - 9 L 320.19
    Für diese Kinder, die zum Zeitpunkt der regulären Anmeldung noch keinen Wohnsitz im Land Berlin nachweisen können, stellt die Regelung einen spezifischen Ausgleich dar (Abgh.-Drs. 17/132, Seite 8) für die Nachteile, die ihnen durch den späteren Zuzug nach Berlin bei der Auswahl der geeigneten Schule drohen (vgl. u.a. Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).
  • VG Berlin, 07.09.2017 - 9 L 720.17

    Einstweiliger Rechtschutz gegen Zuweisung an Schule

    Für diese Kinder, die zum Zeitpunkt der regulären Anmeldung noch keinen Wohnsitz im Land Berlin nachweisen können, stellt die Regelung einen spezifischen Ausgleich dar (Abgh.-Drs. 17/132 S. 8) für die Nachteile, die ihnen durch den späteren Zuzug nach Berlin bei der Auswahl der geeigneten Schule drohen (vgl. nur Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).
  • VG Berlin, 04.09.2017 - 9 L 494.17

    Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der Grundschule am Arkonaplatz

    Für diese Kinder, die zum Zeitpunkt der regulären Anmeldung noch keinen Wohnsitz im Land Berlin nachweisen können, stellt die Regelung einen spezifischen Ausgleich dar (Abgh.-Drs. 17/132 S. 8) für die Nachteile, die ihnen durch den späteren Zuzug nach Berlin bei der Auswahl der geeigneten Schule drohen (vgl. nur Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).
  • VG Berlin, 31.08.2017 - 9 L 521.17

    Vorläufig Aufnahme in die Jahrgangsstufe 1 der Charles-Dickens-Grundschule

    Für diese Kinder, die zum Zeitpunkt der regulären Anmeldung noch keinen Wohnsitz im Land Berlin nachweisen können, stellt die Regelung einen spezifischen Ausgleich dar (Abgh.-Drs. 17/132 S. 8) für die Nachteile, die ihnen durch den späteren Zuzug nach Berlin bei der Auswahl der geeigneten Schule drohen (vgl. u. a. Beschluss der Kammer vom 12. August 2014 - VG 9 L 281.14 -).
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