Rechtsprechung
   VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 509.15 A   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 2 UAbs 2 EUV 604/2013, Art 7 Abs 1 EUV 604/2013, Art 7 Abs 8 EUV 604/2013, Art 7 Abs 9 EUV 604/2013, Art 13 Abs 1 EUV 604/2013
    Systemische Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylG § 34a, AsylG § ... 29 Abs. 1 Nr. 1 Bst. a, VO 604/2013 Art. 3 Abs. 2, VO 604/2013 Art. 3 Abs. 2 UAbs. 2, GR-Charta Art. 4, EMRK Art. 3, GFK Art. 33 Abs. 1, GR-Charta Art. 4, GR-Charta Art. 19, RL 2011/95/EU Art. 21 Abs. 1, AsylG § 34a Abs. 1 S. 1,
    Ungarn, Dublinverfahren, Asylverfahren, Aufnahmebedingungen, systemische Mängel, Refoulement, sichere Drittstaaten, Haft, Inhaftierung, unmenschliche Behandlung, erniedrigende Behandlung, Haftbedingungen, Abschiebungshaft, Asylhaft, Dublin III-Verordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Keine systemischen Mängel im ungarischen Asylverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rücküberstellung zum Asylverfahren in Ungarn

  • lto.de (Kurzinformation)

    Asylverfahren in Ungarn: Keine systemischen Mängel mehr festgestellt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine systemischen Mängel im ungarischen Asylverfahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VG Berlin verneint systemische Mängel im ungarischen Asylverfahren - Anhaltspunkte für unzumutbare Haft- und Aufnahmebedingungen in Ungarn nicht mehr gegeben

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (24)  

  • VGH Bayern, 23.01.2018 - 20 B 16.50073  

    Selbsteintrittspflicht der BRD aufgrund unmenschlicher erniedrigender Behandlung

    Insoweit werde in Ergänzung der bisherigen Ausführungen auf die überzeugenden Feststellungen des VG Berlin im Urteil vom 13. Dezember 2016 (3 K 509.15 A - juris) Bezug genommen.

    An dieser Einschätzung ändert auch die von der Beklagten im Berufungsverfahren angeführte Rechtsprechung des VG Berlin laut dessen Urteil vom 13. Dezember 2016 (3 K 509.15 A - juris) nichts.

  • VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.50003  

    Das ungarische Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen leiden an systemischen

    Das übersieht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), in der nur darauf abgestellt wird, dass Serbien die Übernahmeersuchen Ungarns formal ablehne.

    Die gegenteilige Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), auf die sich die Beklagte beruft, erklärt nicht, weshalb sich aus den genannten Daten keine belastbaren Erkenntnisse ergeben sollten, welche die hier und von den beiden weiteren Obergerichten vorgenommene Bewertung stützen könnten.

  • VG München, 28.02.2017 - M 8 S 17.50211  

    Kein vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen eines Dublin-Verfahrens

    Notwendige tatbestandliche Voraussetzung für eine solche Rücküberstellung wäre eine Übernahmebestätigung Serbiens (vgl. VG Berlin, U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris Rn. 34 m.w.N.).

    Dies findet seine empirische Bestätigung in der vom Bundesamt dem Verwaltungsgericht Berlin im dortigen Verfahren 3 K 509.15 A mitgeteilten aktuellen Statistik der ungarischen Polizei.

    Nach der im Verfahren 3 K 509.15 A dem Verwaltungsgericht Berlin vom Bundesamt vorgelegten Übersicht zu den Prüffällen und Übernahmeersuchen nach der Dublin-III-VO vom 1. Januar bis 30. November 2016 wurden an Ungarn in diesem Zeitraum 11.544 Übernahmeersuchen durch die Beklagte gestellt, von denen 3.574 positiv beschieden wurden.

  • VG München, 15.02.2017 - M 8 K 16.50303  

    Abgewiesene Klage in asylrechtlicher Streitigkeit

    Notwendige tatbestandliche Voraussetzung für eine solche Rücküberstellung wäre eine Übernahmebestätigung Serbiens (vgl. VG Berlin, U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris Rn. 34 m.w.N.).

    Dies findet seine empirische Bestätigung in der vom Bundesamt dem Verwaltungsgericht Berlin im dortigen Verfahren 3 K 509.15 A mitgeteilten aktuellen Statistik der ungarischen Polizei.

    Nach der im Verfahren 3 K 509.15 A dem Verwaltungsgericht Berlin vom Bundesamt vorgelegten Übersicht zu den Prüffällen und Übernahmeersuchen nach der Dublin-III-VO vom 1. Januar bis 30. November 2016 wurden an Ungarn in diesem Zeitraum 11.544 Übernahmeersuchen durch die Beklagte gestellt, von denen 3.574 positiv beschieden wurden.

  • VG München, 02.02.2017 - M 8 K 16.50296  

    Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge- Anordnung von Abschiebung

    Notwendige tatbestandliche Voraussetzung für eine solche Rücküberstellung wäre eine Übernahmebestätigung Serbiens (vgl. VG Berlin, U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris Rn. 34 m.w.N.).

    Dies findet seine empirische Bestätigung in der vom Bundesamt dem Verwaltungsgericht Berlin im dortigen Verfahren 3 K 509.15 A mitgeteilten aktuellen Statistik der ungarischen Polizei.

    Nach der im Verfahren 3 K 509.15 A dem Verwaltungsgericht Berlin vom Bundesamt vorgelegten Übersicht zu den Prüffällen und Übernahmeersuchen nach der Dublin-III-VO vom 1. Januar bis 30. November 2016 wurden an Ungarn in diesem Zeitraum 11.544 Übernahmeersuchen durch die Beklagte gestellt, von denen 3.574 positiv beschieden wurden.

  • VG Berlin, 14.01.2016 - 3 L 508.15  

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebungsandrohung

    Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsanordnung im Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 9. September 2015 (VG 3 K 509.15 A) wird angeordnet.

    die aufschiebende Wirkung seiner Klage VG 3 K 509.15 A gegen die Abschiebungsanordnung im Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 9. September 2015 anzuordnen,.

  • VG Ansbach, 06.09.2017 - AN 3 K 17.51126  

    Keine Überstellung nach Ungarn wegen dort bestehender systemischer Mängel

    Das übersieht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), in der nur darauf abgestellt wird, dass Serbien die Übernahmeersuchen Ungarns formal ablehne.

    Die gegenteilige Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), auf die sich die Beklagte beruft, erklärt nicht, weshalb sich aus den genannten Daten keine belastbaren Erkenntnisse ergeben sollten, welche die hier und von den beiden weiteren Obergerichten vorgenommene Bewertung stützen könnten.

  • VG Ansbach, 24.08.2017 - AN 3 K 17.50950  

    Rechtswidrige Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbotes

    Das übersieht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), in der nur darauf abgestellt wird, dass Serbien die Übernahmeersuchen Ungarns formal ablehne.

    Die gegenteilige Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 13.12.2016 - 3 K 509.15 A - juris), auf die sich die Beklagte beruft, erklärt nicht, weshalb sich aus den genannten Daten keine belastbaren Erkenntnisse ergeben sollten, welche die hier und von den beiden weiteren Obergerichten vorgenommene Bewertung stützen könnten.

  • VGH Hessen, 01.09.2017 - 4 A 2987/16  

    Dublinverfahren, Ungarn, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung,

    Zudem habe Serbien seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weitgehend ausgesetzt (vgl. VG München, Urteil vom 15. Februar 2017 - M 8 K 16.50303 -, juris; VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris m.w.N).
  • VGH Hessen, 24.08.2017 - 4 A 2986/16  

    Systemische Mängel in Ungarn

    Zudem habe Serbien seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weitgehend ausgesetzt (vgl. VG München, Urteil vom 15. Februar 2017 - M 8 K 16.50303 -, juris; VG Berlin, Urteil vom 13. Dezember 2016 - 3 K 509.15 A -, juris m.w.N).
  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 9 B 17.50039  

    Systemische Mängel des Asylverfahrens und der Aufnahmebedingungen in Ungarn

  • VG Düsseldorf, 21.04.2017 - 22 K 13589/16  

    Dublin III-VO; systemische Mängel; Ungarn; Inhaftierung; sicherer Drittstaat;

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 461.16  

    Anordnung der Abschiebung nach Ungarn zur Durchführung des Asylverfahrens;

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 203.16  

    Dublin-Verfahren; Rücküberstellung eines Iraners nach Ungarn

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 463.16  

    Anordnung der Abschiebung nach Ungarn zur Durchführung des Asylverfahrens;

  • VG Aachen, 18.01.2017 - 5 K 1441/16  

    Ungarn; Inhaftierung; Haftbedingungen; Aufnahmebereitschaft

  • VG Berlin, 13.12.2016 - 3 K 325.16  

    Dublin-Verfahren; Rücküberstellung eines Iraners nach Ungarn; systemische Mängel

  • VG Würzburg, 23.02.2017 - W 2 S 16.50198  

    Keine systematischen Mängel des Asylverfahrens in Ungarn

  • VG Kassel, 20.02.2017 - 3 L 814/17  
  • VG Köln, 20.02.2017 - 18 K 908/17  

    Rechtswidrige Abschiebung eines Asylbewerbers nach Ungarn aufgrund systemischer

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 11578/16  

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

  • VG Düsseldorf, 26.01.2017 - 12 K 10925/16  

    Refoulement-Verbot, drohende Überstellung nach Serbien

  • VG Würzburg, 23.02.2017 - W 2 S 17.50032  

    Keine systemischen Mängel des Asylverfahrens oder der Aufnahmebedingungen in

  • VG Freiburg, 03.02.2017 - A 5 K 542/16  

    Asylverfahren - Dublin-System; Anfechtungsklage; Ungarn; Systemische Mängel;

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