Rechtsprechung
   VG Berlin, 14.03.2018 - 6 K 676.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,5191
VG Berlin, 14.03.2018 - 6 K 676.17 (https://dejure.org/2018,5191)
VG Berlin, Entscheidung vom 14.03.2018 - 6 K 676.17 (https://dejure.org/2018,5191)
VG Berlin, Entscheidung vom 14. März 2018 - 6 K 676.17 (https://dejure.org/2018,5191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,5191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 2 Abs 1 GG, Art 1 Abs 1 GG, § 2 Abs 1 Nr 1 WoZwEntfrG BE, § 5 Abs 1 Nr 1 WoZwEntfrG BE, § 5 Abs 1 Nr 2 WoZwEntfrG BE
    Auskunftsverfügung auf der Grundlage des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Auskunftspflicht von Diensteanbietern zu Berliner Ferienwohnungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auskunftspflicht von Diensteanbietern zu Berliner Ferienwohnungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Plattform zu Ferienwohnungen muss anonyme Inserate offenlegen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Auskunftspflicht von Diensteanbietern zu Berliner Ferienwohnungen

Sonstiges

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 428
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG München, 12.12.2018 - M 9 K 18.4553

    Auskunftsanspruch nach Zweckentfremdungsrecht

    Mit der auf "Unterkünfte in München" bezogenen Auskunftsanordnung ist demnach ein zuständigkeitsbegründender Anknüpfungspunkt, nämlich ein Bezug zu einzelnen, im Stadtgebiet gelegenen Wohneinheiten und damit zu unbeweglichem Vermögen, Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 BayVwVfG, hergestellt, womit auch die entsprechende Vermittlertätigkeit Anordnungen der Beklagten unterworfen werden kann (ebenso VG Berlin, U.v. 14.3.2018 - 6 K 676.17 - juris; B.v. 20.7.2017 - 6 L 162.17 - juris; vgl. für die gerichtliche Zuständigkeit auch VG München, B.v. 15.12.2017 - M 9 X 17.5450 - juris).

    Diesbezüglich wird zunächst auf die zutreffenden Ausführungen des Verwaltungsgerichts Berlin (U.v. 14.3.2018 - 6 K 676.17 - juris; B.v. 20.7.2017 - 6 L 162.17 - juris) zur Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG und mit der RL 2000/31/EG bzw. mit dem zu ihrer Umsetzung ergangenen Telemediengesetz Bezug genommen; die Kammer macht sich die dortigen Erwägungen zu eigen.

    An den "hinreichenden Anlass für das Auskunftsersuchen" sind mit der einschlägigen Rechtsprechung (vgl. VG Berlin, U.v. 14.3.2018 - 6 K 676.17 - juris; VG Freiburg, U.v. 5.4.2017 - 4 K 3505/16 - juris) wegen des Geschäftsablaufs der Plattformen nur geringe Anforderungen zu stellen: Die gebotene Möglichkeit anonymer Online-Inserate und Buchungen machen das Angebot besonders anfällig für die zweckfremde Nutzung von Wohnraum ohne Aufdeckungsrisiko.

    Sie ist im Hinblick insbesondere auf die tatsächliche und rechtliche Funktionsgewalt über die Plattform und ihren Inhalt, den Auftritt im Verhältnis zu den Nutzern und den Vertragsbindungswillen sowie die Personalausstattung Betreiberin des Portals und hält damit fremde Telemedien zur Nutzung bereit (dazu ausführlich VG Berlin, U.v. 14.3.2018 - 6 K 676.17 - juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht