Rechtsprechung
   VG Berlin, 14.04.2016 - 1 L 268.16   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    "Schmähkritik" vor türkischer Botschaft nicht erlaubt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    "Schmähkritik" bei Demo vor türkischer Botschaft nicht erlaubt

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    "Schmähkritik" vor türkischer Botschaft nicht erlaubt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Schmähgedicht von Böhmermann vor türkischer Botschaft nicht erlaubt

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Schmähkritik: "Ziegendemo gegen Beleidigung" vor der türkischen Botschaft

  • jurion.de (Kurzinformation)

    "Schmähkritik" vor türkischer Botschaft nicht erlaubt

  • tagesspiegel.de (Pressebericht, 15.04.2016)

    Debatte um Böhmermann-Gedicht: Keine Ziegendemo vor türkischer Botschaft

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gedicht "Schmähkritik" vor türkischer Botschaft nicht erlaubt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Schmähkritik"-Gedicht bei Demo vor türkischer Botschaft verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Schmähkritik" vor türkischer Botschaft unzulässig - Gedicht von Jan Böhmermann darf bei Demonstration weder gezeigt noch rezitiert werden

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Schmähkritik" bei Demo verboten




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Berlin, 06.05.2016 - 1 L 291.16  

    Piratenpartei darf „Schmähkritik“ nicht öffentlich rezitieren

    Das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann als solches erfüllt nach den dargestellten Grundsätzen unzweifelhaft den Tatbestand einer Beleidigung i.S.d. § 185 StGB, da es sich als Aneinanderreihung abwertender Verunglimpfungen des türkischen Staatspräsidenten darstellt (vgl. Beschluss der Kammer vom 14.4.2016 - VG 1 L 268.16).
  • VG Berlin, 29.04.2016 - 1 L 282.16  

    "Revolutionäre 1. Mai"- Demonstration nicht am "MyFest"-Ort

    Da die Anordnungen im Zeitpunkt der Versammlung durchsetzbar sein müssen, drängt sich die Notwendigkeit einer sofortigen Vollziehung auf (Beschluss der Kammer vom 14. April 2016 - VG 1 L 268.16).
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