Rechtsprechung
   VG Berlin, 14.09.2011 - 1 L 302.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4185
VG Berlin, 14.09.2011 - 1 L 302.11 (https://dejure.org/2011,4185)
VG Berlin, Entscheidung vom 14.09.2011 - 1 L 302.11 (https://dejure.org/2011,4185)
VG Berlin, Entscheidung vom 14. September 2011 - 1 L 302.11 (https://dejure.org/2011,4185)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Anti-Papst-Demonstration beginnt nicht am Brandenburger Tor

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Anti-Papst-Demonstration beginnt nicht am Brandenburger Tor

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anti-Papst-Demonstration - ja, aber nicht am Brandenburger Tor

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anti-Papst-Demonstration darf nicht am Brandenburger Tor beginnen - Wegstrecke angesichts des hohen Gefährdungspotentials und des überragenden Schutzbedürfnisses des Papstes nicht mit erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen vereinbar

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Anti-Papst-Demonstration darf nicht am Brandenburger Tor beginnen // Verwaltungsgericht bestätigt Entscheidung von Berliner Polizei

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 06.05.2016 - 1 L 291.16

    Piratenpartei darf "Schmähkritik" nicht öffentlich rezitieren

    Das Gesetz bestimmt deshalb, dass die Gefahrenprognose auf den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen beruhen muss, also auf Tatsachen, Sachverhalten und sonstigen Einzelheiten; ein bloßer Verdacht oder Vermutungen sind dafür nicht ausreichend (Beschluss der Kammer vom 14.9.2011 - 1 L 302/11, BeckRS 2011, 54116).
  • VG Trier, 20.01.2015 - 1 K 1811/14

    Verlegung des Kundgebungsortes anlässlich des Besuchs des Bundespräsidenten

    Bei der Festlegung eines solchen Bereiches sind jedoch potentielle Versammlungen in die Abwägung der Festlegung des Bereiches einzubeziehen (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 24. September 2011 - 1 L 302.11 - zur Festlegung eines Schutzraumes für gefährdete Staatsgäste; BVerfG, Ablehnung eA vom 6. Juni 2006 - 1 BvR 1423/07 - zur Verbotszone).
  • VG Berlin, 29.08.2014 - 1 L 245.14

    Protest auf dem Dach: Polizei muss keinen Zugang gewähren

    Dabei steht den Grundrechtsträgern ein durch Art. 8 GG eingeräumtes Selbstbestimmungsrecht über Ort, Zeitpunkt sowie Art und Inhalt der Versammlung zu, welches allerdings durch den Schutz der Rechtsgüter Dritter und der Allgemeinheit begrenzt wird (VG Berlin, Beschluss vom 14. September 2011 - 1 L 302.11 - juris, Rdnr. 12; BVerfG, Beschluss vom 24. Oktober 2001 - 1 BvR 1190/90, 2173/93, 433/96 - juris, Rdnr. 41/54).
  • VG Berlin, 23.02.2017 - 1 K 135.15

    Anspruch auf Zutritt zu einem Versammlungsort; Einschränkung des

    Dabei steht den Grundrechtsträgern ein durch Art. 8 GG eingeräumtes Selbstbestimmungsrecht über Ort, Zeitpunkt sowie Art und Inhalt der Versammlung zu, welches allerdings durch den Schutz der Rechtsgüter Dritter und der Allgemeinheit begrenzt wird (Beschluss der Kammer vom 14. September 2011 - VG 1 L 302.11, juris Rn. 12; BVerfG, Beschluss vom 24. Oktober 2001 - 1 BvR 1190/90, 2173/93, 433/96, juris Rn. 41, 54).
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