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   VG Berlin, 15.07.2010 - 29 K 54.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,25558
VG Berlin, 15.07.2010 - 29 K 54.10 (https://dejure.org/2010,25558)
VG Berlin, Entscheidung vom 15.07.2010 - 29 K 54.10 (https://dejure.org/2010,25558)
VG Berlin, Entscheidung vom 15. Juli 2010 - 29 K 54.10 (https://dejure.org/2010,25558)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 S 5 NS-VEntschG, § 4 Abs 2 EntschG
    Entschädigung nach dem NS-VEntschG für ein ehemaliges Unternehmen der Herrenkleider- und Mantelfabrikation

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Bemessungsgrundlage der Unternehmerentschädigung; Entschädigung; Steuerbilanz; Hauptfeststellungszeitpunkt; Einheitswert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 27.01.2011 - 29 K 36.09

    Zum Darlehen im Entschädigungsrecht

    Es entspricht der Rechtsprechung der Kammer im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (Beschluss vom 29. Januar 2008 - 5 B 97.06 -, ZOV 2008, 107), dass Darlehen auch dann, wenn es sich steuerrechtlich um eigenkapitalersetzende Darlehen handelte, im Sinne des Entschädigungsrechtes keine Vermögenswerte des geschädigten Unternehmens sind, sondern gesondert anzumeldende und zu entschädigende Vermögenswerte des jeweiligen Darlehensgebers (Urteil der Kammer vom 15. Juli 2010 - VG 29 K 54.10 -, ZOV 2010, 241; insoweit nicht mit der nur von der Beklagten eingelegten Revision angegriffen).
  • VG Berlin, 10.05.2012 - 29 K 93.09

    Berechnungsgrundlage für die Berechnung der Entschädigungshöhe für

    Aber selbst wenn es dabei um eine Einlage gehandelt hat, handelt es sich nicht um Kapital der Gesellschafter, sondern um Fremdmittel, die daher als Verbindlichkeiten abzuziehen und nicht als Eigenkapital hinzuzurechnen sind (vgl. Urteil der Kammer vom 15. Juli 2010 - 29 K 54.10 -, ZOV 2010, 241 = juris Rdnr. 32 ff.; insoweit nicht Gegenstand des Revisionsurteils des BVerwG vom 30. Juni 2011, a.a.O.; ebenso Urteil der Kammer vom 27. Januar 2011 - 29 K 36.09 -, ZOV 2011, 96).
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