Rechtsprechung
| VG Berlin, 16.11.2011 - 1 L 294.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1004 BGB, § 123 Abs 1 VwGO, § 30 VwVfG, Art 12 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG
Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch i. V. m. § 30 VwVfG; geplante Veröffentlichung der "Berechnungsempfehlungen für zylindrische Behälter und Silos - Berücksichtigung des Lastfalls Erdbeben - 40-B3" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.06.1997 - 4 C 8.95
Layher-Allround-Gerüst: Welche Wirkung hat bauaufsichtliche Zulassung?
Auszug aus VG Berlin, 16.11.2011 - 1 L 294.11
Die zum Bestandteil der Bescheide vom 2. August 2011, die dinglich-produktbezogene Verwaltungsakte sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1997 - 4 C 8.95 -, juris Rn. 17) gewordene "Musterberechnung der aus dem Lastfall Erdbeben resultierenden Einwirkungen für stehende, zylindrische Behälter" vom 22. Juni 2011 (vgl. Nr. 2.2.3 der Bescheide) ist mit dem aufgedruckten Wort "Hinterlegung" beim Antragsgegner ordnungsgemäß hinterlegt worden.