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   VG Berlin, 17.03.2011 - 10 K 299.09   

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https://dejure.org/2011,18939
VG Berlin, 17.03.2011 - 10 K 299.09 (https://dejure.org/2011,18939)
VG Berlin, Entscheidung vom 17.03.2011 - 10 K 299.09 (https://dejure.org/2011,18939)
VG Berlin, Entscheidung vom 17. März 2011 - 10 K 299.09 (https://dejure.org/2011,18939)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 25.05.2011 - 10 K 287.10

    Verpflichtung zur Zuteilung weiterer Emissionsberechtigungen

    Die Kammer hat sich trotz der Gebundenheit des Anspruchs auf Zuteilung von Emissionsberechtigungen für berechtigt angesehen, die Beklagte lediglich zur Neubescheidung zu verpflichten in Fällen, in denen die Berechnung des konkreten Zuteilungsanspruchs von der Berechnung des Kürzungsfaktors nach § 4 Abs. 3 und § 20 ZuG 2012 abhängt und dem Gericht mangels hinreichender Informationen und im Hinblick auf etwaige erst später erkannte systematische Fehler der Behörde, die weitere Auswirkungen auf die Kürzungsfaktoren hätten, untunlich erschien (vgl. zuletzt etwa das Urteil vom 17. März 2011 - VG 10 K 299.09 -, S. 16 des UA).
  • VG Berlin, 28.02.2013 - 10 L 69.13

    Emissionshandel - Zuteilung nach dem Treibhausgasemissionshandelsgesetz 2004

    17 Soweit sie Zuteilungsanträge unter Angabe von Mindestzuteilungsmengen für zulässig hält, hat die Kammer schon in ihren Urteilen vom 17. März 2011 - VG 10 K 299.09 - und vom 31. Mai 2012 - VG 10 K 339.09 - jeweils mit eingehender Begründung dargelegt, dass dies jedenfalls dann unzulässig ist, wenn die begehrte Zuteilung Einfluss auf einen der im Gesetz vorgesehenen Kürzungsfaktoren haben kann, wie es hier hinsichtlich der Kürzung nach § 4 Abs. 3 ZuG 2012 der Fall ist.
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