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   VG Berlin, 17.11.2020 - 19 L 315.20   

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https://dejure.org/2020,40176
VG Berlin, 17.11.2020 - 19 L 315.20 (https://dejure.org/2020,40176)
VG Berlin, Entscheidung vom 17.11.2020 - 19 L 315.20 (https://dejure.org/2020,40176)
VG Berlin, Entscheidung vom 17. November 2020 - 19 L 315.20 (https://dejure.org/2020,40176)
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  • VG Berlin, 10.02.2021 - 19 L 447.20
    Scheitern die Badmodernisierungen schon an den Kosten für die nicht notwendigen Grundrissänderungen, so kann dahinstehen, ob sich der Widerspruch zu den Erhaltungszielen auch aus der Ausstattung der Bäder mit Handtuchheizkörpern und wandhängenden WCs (vgl. zu letzteren VG Berlin, Beschluss vom 17. November 2020 - 19 L 315/20 -, juris Rn. 24 ff.), aus der Anbringung eines Fliesenspiegels in der Küche oder aus der Einrichtung einer "offenen" Küche in der Wohnung im 2. OG (so VG Berlin, Urteil vom 6. Juni 2019 - 13 K 93.18 -, juris Rn. 20) ergibt.

    Im Wettbewerb um denselben Wohnraum können sich einkommensstarke Haushalte nach allgemeiner Erfahrung gegenüber den einkommensschwächeren durchsetzen und diese Haushalte - mit häufig längerer Wohndauer im Gebiet - verdrängen (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 17. November 2020, a.a.O., Rn. 36).

    Denn vor diesem Zeitpunkt waren die Mitarbeiter der Antragsgegnerin noch der - vertretbaren - Ansicht, dass eine Genehmigungsfiktion noch nicht eingetreten war (vgl. dazu auch bereits den Beschluss der Kammer vom Beschluss vom 17. November 2020, a.a.O., Rn. 38 f.).

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