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   VG Berlin, 18.01.2011 - 21 K 416.10   

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https://dejure.org/2011,21837
VG Berlin, 18.01.2011 - 21 K 416.10 (https://dejure.org/2011,21837)
VG Berlin, Entscheidung vom 18.01.2011 - 21 K 416.10 (https://dejure.org/2011,21837)
VG Berlin, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 21 K 416.10 (https://dejure.org/2011,21837)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Keine Filmabgabe für "Drei Damen vom Grill"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Heranziehung zu einer filmförderungsrechtlichen Abgabe; Vorliegen einer erforderlichen Laufzeit von mehr als 58 Minuten bei dem einzelnen (auf einem Bildträger vorhandenen) Film nach Auslegung einer Regelung über die Videoabgabe

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 31.05.2011 - 21 K 483.10

    Filmabgabepflicht der Film- bzw Videowirtschaft; Ausnahmen für Spezial Interest

    Die Regelung über die Videoabgabe in § 66 a Abs. 1 Satz 1 FFG ist so auszulegen, dass sich die danach erforderliche Laufzeit von mehr als 58 Minuten nicht auf die Gesamtlaufzeit des Bildträgers bzw. die Gesamtlänge der auf einem Bildträger vorhandenen Filme oder Filmfolgen - hier mehrere Folgen einer Fernsehserie - bezieht, sondern lediglich auf den einzelnen (auf einem Bildträger vorhandenen) Film (Bestätigung des Urteils vom 18. Januar 2011 - VG 21 K 416.10 -, Berufung anhängig zu OVG 10 B 4.11).

    Insoweit wird auf das Urteil der Kammer vom 18. Januar 2011 im Verfahren VG 21 K 416.10 Bezug genommen (Berufung anhängig beim OVG Berlin-Brandenburg zu OVG 10 B 4.11).

    Denn die für eine Abgabepflicht erforderliche Mindestlaufzeit eines Filmes bezieht sich auf jeden "Film", d.h. nicht nur auf ein einzelnes Filmwerk bzw. -stück, sondern auch auf Filmteile - also aus Gründen eines bestimmten Fernsehformats, der Dramaturgie oder sonstigen Gründen geschnittene Episoden/Teile/Folgen eines Films -, wenn sie als zusammenhängender einheitlicher Film anzusehen sind (vgl. zu dieser Prüfung bereits das Urteil der Kammer vom 18. Januar 2011, a.a.O., Rdnr. 45).

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