Rechtsprechung
   VG Berlin, 18.09.2019 - 19 K 417.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,33802
VG Berlin, 18.09.2019 - 19 K 417.17 (https://dejure.org/2019,33802)
VG Berlin, Entscheidung vom 18.09.2019 - 19 K 417.17 (https://dejure.org/2019,33802)
VG Berlin, Entscheidung vom 18. September 2019 - 19 K 417.17 (https://dejure.org/2019,33802)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,33802) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Auch wenn auf diesen Flächen eine Bebauung und Versiegelung als Ergebnis eines umfänglichen Verfahrens unter Beteiligung der betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange (explizit in Ansehung der Bodenversiegelung und ihres Schutzgutsbezugs) nach Abwägung für zulässig erklärt worden ist - was zugleich im Fall der Planrealisierung eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung ausschließen würde - und sich die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit des hier in Rede stehenden Vorhabens hernach insoweit nach § 29 Abs. 1, § 30 Abs. 1 bzw. 2 BauGB richtet, bleiben schließlich nach § 29 Abs. 2 BauGB (und § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG) andere öffentlich-rechtliche Vorschriften grundsätzlich unberührt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.11.1988 - 4 B 212.88 -, NVwZ 1989, 662; Urteil vom 12.06.1970 - IV C 77.68 -, BVerwGE 35, 256; VG Berlin, Urteil vom 18.09.2019 - 19 K 417.17 -, juris; allgemein dazu Rieger, UPR 2012, 1).
  • VG Berlin, 27.11.2019 - 19 L 539.19
    Im Fall der Maßfestsetzungen des Baunutzungsplans kommt es nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer für die Prüfung der Frage, ob diese (teilweise) funktionslos geworden sind, regelmäßig auf die Verhältnisse im Bereich des Straßengevierts (Baublocks) an, in dem sich das jeweilige Vorhabengrundstück befindet (vgl. zuletzt VG Berlin, Urteil vom 18. September 2019 - VG 19 K 417.17-, juris Rn. 73 m.w.Nachw.).

    Für die Bebauungstiefe gemäß § 8 Nr. 1 BO 58 hat die Kammer ebenfalls bereits angenommen, dass die Funktionslosigkeit blockweise zu prüfen ist (vgl. VG Berlin, Urteil vom 18. September 2019, a.a.O.).

  • VG Berlin, 18.05.2020 - 19 K 672.17
    Ohne wirksam förmlich festgestellten Fluchtlinien gilt der Baunutzungsplan allerdings nur als einfacher Bebauungsplan im Sinne von § 30 Abs. 3 BauGB, nicht aber als qualifizierter Bebauungsplan im Sinne von § 30 Abs. 1 BauGB oder vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 30 Abs. 2 BauGB (vgl. das Urteil der Kammer vom 18. September 2019 - VG 19 K 417.17 -, juris Rn. 69).
  • VG Berlin, 05.11.2019 - 19 K 156.18
    Daher ist der Bereich als Außenbereichsinsel (§ 35 BauGB) einzuordnen, sodass sich das Vorhaben hinsichtlich desjenigen planungsrechtlichen Kriteriums, das als funktionslos anzusehen ist (hier unterstellt die Bauweise), an § 35 BauGB messen lassen muss (vgl. Urteil der Kammer vom 18. September 2019 - VG 19 K 417.17 -, UA S. 30 ff.).
  • VG Berlin, 12.06.2020 - 19 K 403.17
    Das entspricht der bisherigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. VG Berlin, Urteile 18. September 2019 - VG 19 K 417.17 -, UA S. 27 f.).
  • VG Ansbach, 04.11.2019 - AN 3 K 19.01101

    Kein Anspruch auf Erteilung eines Vorbescheids

    Vielmehr entspricht es dem Willen des Plangebers, in einem solchen Fall ergänzend zum qualifizierenden Bebauungsplan über § 30 Abs. 3 BauGB (direkt oder analog) § 34 BauGB ergänzend heranzuziehen (VG Berlin, U.v. 18.9.2019 - 19 K 417.17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht