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VG Berlin, 20.08.2015 - 10 K 208.13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 114 S 2 VwGO, § 3 BImSchG, § 22 BImSchG, § 24 BImSchG, TA Luft
Einbau eines Rußpartikelfilters in die Abgasleitung einer Diesel-Notstromanlage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Rußpartikelfilter auch für Diesel-Notstromaggregat
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Rußpartikelfilter auch für Diesel-Notstromaggregat?
- lto.de (Kurzinformation)
Rußpartikelfilter verlangt - Diesel-Notstromaggregat muss umgerüstet werden
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Rußpartikelfilter auch für Diesel-Notstromaggregat
- juraforum.de (Kurzinformation)
Rußpartikelfilter für Diesel-Notstromaggregate
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Auch nur gelegentlich betriebenes Diesel-Notstromaggregat muss mit Rußpartikelfilter versehen sein - Einbau eines Rußpartikelfilters finanziell zumutbar
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Berlin, 15.08.2014 - 10 K 32.12
Von einem Speiselokal ausgehende Geruchsbelästigungen
Auszug aus VG Berlin, 20.08.2015 - 10 K 208.13
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Anordnung nach § 24 BImSchG ist grundsätzlich der Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung (vgl. dazu VG 10 K 32.12 - Urteil vom 15.08.2014), hier der Zeitpunkt der Zustellung des Widerspruchsbescheides am 11. April 2013. - BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02
Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht; …
Auszug aus VG Berlin, 20.08.2015 - 10 K 208.13
Eine Gefahr liegt nach der klassischen Begriffsdefinition dort vor, wo "aus gewissen gegenwärtigen Zuständen nach dem Gesetz der Kausalität gewisse andere Schaden bringende Zustände und Ereignisse erwachsen werden" (Preußisches OVG, Urteil vom 15. Oktober 1894, PrVBl 16, 125, 126; vgl. dazu Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11.12.2003 - 7 C 19/02 - m. w. N.; zitiert nach juris).